Wien (OTS) – „Ich komme aus einer Generation, in der die
Mitgliedschaft zur
Europäischen Union eine Selbstverständlichkeit gewesen ist. Gerade
deshalb dürfen wir nie vergessen, welchen konkreten Mehrwert die
Europäische Union für Frieden, Wohlstand und unseren Alltag schafft.
Europa ist keine abstrakte Idee, sondern gelebte Realität. Umso
deutlicher wurde mir später durch den Brexit bewusst, was verloren
gehen kann, wenn Zusammenarbeit durch Abschottung ersetzt wird“,
unterstreicht SPÖ-Gemeinderat und Vorsitzender des EU-Ausschusses
Sascha Obrecht die Bedeutung der Europäischen Union für Wien im
heutigen Wiener Landtag und spricht sich für ein solidarisches und
handlungsfähiges Europa aus. „Europa schafft wirtschaftliche Stärke,
politische Handlungsfähigkeit und Sicherheit. Wer das leichtfertig
aufs Spiel setzt, gefährdet Chancen für kommende Generationen“, fügt
Obrecht hinzu.
Für die Sozialdemokratie sei klar, dass Europa weit mehr sein
müsse als ein gemeinsamer Binnenmarkt. „Wir wollen ein Europa, das
soziale Gerechtigkeit stärkt, Arbeitnehmer*innen schützt und dafür
sorgt, dass internationale Großkonzerne ihren fairen Beitrag zum
Gemeinwohl leisten“, so Obrecht. Gerade bei Steuerfairness,
Arbeitsrechten, Konsument*innenschutz, Gleichstellung oder
Klimaschutz brauche es gemeinsame europäische Lösungen. „Europa muss
dort handeln, wo einzelne Staaten an ihre Grenzen stoßen. Nur
gemeinsam können wir globale Konzerne in die Verantwortung nehmen und
faire Wettbewerbsbedingungen schaffen.“
Ein besonderes Anliegen stellt für den SPÖ-Gemeinderat die
europäische Wohnpolitik dar. Wien habe maßgeblich dazu beigetragen,
dass das Thema leistbares Wohnen erstmals auf europäischer Ebene
einen eigenen Stellenwert erhalten habe. „Die Wohnungsfrage
beschäftigt Städte in ganz Europa. Dass sie heute auf der Agenda der
Europäischen Kommission steht, ist auch ein Erfolg des konsequenten
Einsatzes Wiens.“
Zugleich unterstreicht Obrecht die Bedeutung der Regionen und
Städte für die Zukunft Europas. Im Mittelpunkt der heutigen
Landtagsdebatte stehe auch die Forderung nach einer stärkeren
Einbindung der Regionen in die europäische Kohäsionspolitik. Wien
setze sich dafür ein, dass Fördermittel weiterhin dort gestaltet
werden können, wo die Herausforderungen und Bedürfnisse der Menschen
unmittelbar bekannt sind.
„Europa beginnt nicht erst in Brüssel. Europa beginnt dort, wo
Menschen zusammenarbeiten, Verantwortung übernehmen und Brücken
bauen. Wien lebt diesen europäischen Gedanken jeden Tag, mit einer
Politik des Zusammenhalts, der sozialen Gerechtigkeit und der
internationalen Zusammenarbeit. Diesen Weg werden wir konsequent
fortsetzen“, schließt Obrecht ab.