St. Pölten (OTS) – Gruppe 3
Kunst, Kultur und Kultus
(Berichterstatter: Abgeordneter Lukas Michlmayr – VP)
Präsident Mag. Karl Wilfing (VP) führte aus, dass man den Zustand
eines Landes nicht nur an Wirtschaftsdaten oder Budgetzahlen erkenne,
sondern auch daran, welchen Stellenwert Kunst und Kultur hätten.
Kunst und Kultur seien Ausdruck von Identität, Heimat und
Zusammenhalt und würden vielleicht besser als andere Politikfelder
zeigen, was langfristige Politik bewirken könne. Wenn man 40 Jahre
zurückblicke, sehe man, welchen gewaltigen Weg Niederösterreich
gegangen sei. Der Präsident sprach von kultureller Identität und
davon, was nachhaltige Politik von Symbolpolitik unterscheide. Kultur
verbinde Vergangenheit, Gegenwart und Zukunft. Und Kultur sei auch
ein wesentlicher Wirtschaftsfaktor. Mit dem vorliegenden Budget spare
man nicht in der Kultur, aber im System, etwa indem man
Doppelgleisigkeiten abbaue.
Abgeordneter Ing. Franz Linsbauer (VP) sagte anschließend, dass
sich in den letzten 40 Jahren unglaublich viel in der Kultur getan
habe. Es sei mit Weitblick investiert worden, hob er die Kunstmeile
und Grafenegg als Leuchtturmprojekte hervor. Im Sog dieser seien auch
andere Leuchttürme wie die Oper Gars oder die Sommernachtskomödie auf
der Rosenburg entstanden und es seien auch viele Festivals ins Leben
gerufen worden. Diese Angebote seien wesentlich über die
Landesgrenzen hinaus bekannt und würden zur Attraktivität des Landes
beitragen. Das kulturelle Herz des Landes schlage in den Gemeinden,
führte der Abgeordnete aus, dass über 200.000 Veranstaltungen in den
573 Gemeinden stattfänden. Er hob die Musikschulen hervor, in denen
auch Disziplin, Teamgeist und Verlässlichkeit gelehrt würden.
Hinsichtlich der Dorf- und Stadterneuerung betonte er die wesentliche
kommunale Investition und, dass damit die Freiwilligenarbeit
mobilisiert worden sei. Heimat entstehe dort, wo Kultur konsumiert
werde und wo Menschen gemeinsam musizierten, sprach der Abgeordnete
von einem „Budget des Zusammenhalts“.
Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) betonte, dass sie die Kunst
und Kultur in unserem Land liebe. Sie sei Zeitvertreib, Inspiration,
Reflexion, Bildung, Reibungsfläche und Gemeinschaft in einem. Es sei
die unschätzbare Vielfalt, die das Land so reich mache, und es sei
diese breite Kultur, die uns schlichtweg zusammenbringe, sprach die
Abgeordnete all jenen Dank aus, die diese Vielfalt überhaupt erst
möglich machten. Die Zeiten seien schwierig, aber natürlich sehe man
in diesem Budget auch, dass Schritte notwendig seien, um zu sparen.
Es sei ein Gebot der Stunde, dass man genauer schaue, wo die Mittel
hinfließen, wenn man diese Vielfalt erhalten wolle. Man müsse sich so
aufstellen, dass man sich Kunst und Kultur auch weiterhin leisten
könne. Ein Viertel des Budgets gehe an die Musikschulen, das sei
zukunftsträchtige Breitenkultur. Zum Antrag betreffend
Landesausstellungen sagte die Abgeordnete, dass man diesem nicht
zustimmen werde, weil die Unterlagen, die man dazu hätte, keine
detaillierte Aufstellung darüber hätten, wo die 24 Millionen Euro
hinfließen. Man sei nicht gegen die Landesausstellungen, aber man sei
gegen die Art und Weise wie im Landtag Informationen weitergegeben
werden.
Klubobfrau Dr. Helga Krismer-Huber (Grüne) meinte, die
Budgetdebatten hätten das positive Element, dass man Themen auch
breiter aufbereiten könne und man als Fraktion und Partei darbieten
könne, was einem wichtig sei. Kunst und Kultur seien immer etwas
gewesen, was für eine soziale Gruppe identitätsstiftend sei. In den
Nullerjahren habe man in Niederösterreich Kunst und Kultur
strategisch verankert. Man sei der Meinung gewesen, Kultur brauche
dieses Land, habe dieses Land und es sei auch ein wirtschaftliches
Momentum. Paul Gessl habe hier in Niederösterreich eine
Kulturwirtschaft aufgebaut, für die uns andere Bundesländer beneiden
würden. Die Verträge mit der NÖKU seien alsbald zu sanieren, damit
das künftig fair gestaltet sei.
Dritte Präsidentin Elvira Schmidt (SP) erklärte, Kultur sei in
Niederösterreich etwas ganz Besonderes – nämlich weit mehr als „nur“
Kunst, Kultur und Theater. Jeder kenne den Begriff „Kulturland
Niederösterreich“ – zurecht, wie sie meinte, denn Kultur mache
Regionen lebendig und stärke den Zusammenhalt. Sie hob die große
kulturelle Vielfalt hervor und sagt, dass Kultur auch ein
Wirtschaftsfaktor für Niederösterreich sei. In Richtung Abgeordneter
Collini sagte sie, dass sie anderer Meinung bezüglich
Landesausstellung sei. Ihre Fraktion werde der Gruppe 3 zustimmen,
weil sie wisse, dass es für die Regionen wichtig sei.
Abgeordnete Mag. Anja Scherzer (FP) meinte, dass Kultur für
Niederösterreich kein Luxus sei, sondern Heimat stifte, Zusammenhalt
schaffe und Menschen zusammenbringe. Gerade deshalb müsse man
verantwortungsvoll mit dem Geld umgehen, das man dafür einsetze. Es
falle nämlich „auch nicht vom Himmel“. Man berate heute ein
Doppelbudget in schwierigen Zeiten, gerade deshalb müsse man den
„Haushalt verantwortungsvoll konsolidieren“. Es würden zwar 23
Millionen Euro im Kulturbereich eingespart werden, aber „nicht mit
dem Rasenmäher“, sondern es gehe darum jeden Fördereuro zu
hinterfragen. Es brauche zugleich den Mut, nicht alles zu finanzieren
– beispielhaft führte sie ein Urinbecken an, das vom Bund gefördert
wurde. Kunstfreiheit bedeute nämlich nicht Narrenfreiheit mit
Steuergeld. Es brauche Transparenz, Fairness und Nachvollziehbarkeit.
Abgeordneter Richard Hogl (VP) sagte zur Landesausstellung in der
Region rund um Retz, dass hier eine große und einmalige Geschichte im
Bezirk Hollabrunn entstehen werde. Es sei der Sinn einer
Landesausstellung, Leute einzuladen in die Region zu kommen, um
kulturelle Angebote zu nutzen, gute Weine zu genießen und in der
Region zu verweilen. Man habe vor, die Region stark zu verbinden und
ein tolles Angebot zu schaffen sowie eine nachhaltige Nachnutzung zu
sichern. Die Menschen im Bezirk werden zeigen, dass sie anpacken
können – sie seien jedenfalls motiviert. Man werde alles daransetzen,
dass diese Ausstellung ein guter Erfolg werde. Den Neos richtete er
aus, dass es ihnen um den Zentralismus gehe, seine Partei stelle
jedoch die Regionen in den Mittelpunkt.
Abgeordnete Mag. Indra Collini (Neos) meldete sich nochmals zu
Wort und wies den Zentralismus-Vorwurf zurück. Es gehe ihr nicht um
die Ablehnung der Landesausstellung, sondern es gehe darum, dass man
als verantwortungsbewusste Abgeordnete nicht einfach freihändig Geld
vergeben könne ohne ein Konzept dahinter. Sie lebe
verantwortungsbewussten Parlamentarismus, aber wenn man so weiter tue
wie „die Altparteien“, werde man Budgets nie sanieren.
Die Gruppe drei fand mit den Stimmen von Grüne, VP, FP, SP
mehrheitliche Zustimmung.
(Forts.)