Wien (OTS) – „Herr Vizekanzler, wenn man Ihrer sehr ambitionierten
Rede zuhört,
dann muss man fast glauben, Österreich sei kurz davor, Weltmeister zu
werden. Das Kulturbudget habe sich verdoppelt und wir würden im Land
leben, in dem Milch und Honig fließen. Die Realität sieht jedoch
völlig anders aus“, erklärte heute FPÖ-Kultursprecher NAbg. Wendelin
Mölzer in seinem Debattenbeitrag zum Budgetkapitel „Kunst und
Kultur“.
Mölzer verwies darauf, dass die Bevölkerung die
Selbstbeweihräucherung der Bundesregierung längst nicht mehr teile.
Angesichts des notwendigen Sparkurses wäre das Budget vielmehr Anlass
gewesen, die kulturpolitischen Schwerpunkte grundlegend neu zu
setzen. „Stattdessen macht die Bundesregierung einfach weiter wie
bisher und spart aus unserer Sicht auch noch an den falschen Stellen.
Es werden weiterhin internationale Förderprogramme bevorzugt, anstatt
die heimische Kultur und österreichische Kunstschaffende in den
Mittelpunkt zu stellen. Das Geld muss bei den Kulturbetrieben und
Künstlern in Österreich ankommen und nicht in ideologisch motivierten
Prestigeprojekten versickern“, betonte Mölzer.
Aus Sicht der FPÖ wäre jetzt der richtige Zeitpunkt gewesen, die
bestehenden Förderstrukturen und Förderrichtlinien kritisch zu
überprüfen und grundlegend zu reformieren. Ebenso müsse der
Verwaltungsapparat im Kulturbereich effizienter gestaltet werden.
Gleichzeitig sprach sich Mölzer dafür aus, private Kulturförderung
stärker zu unterstützen, etwa durch eine bessere steuerliche
Absetzbarkeit. „Diese Maßnahmen finden sich zwar im
Regierungsprogramm, von einer tatsächlichen Umsetzung ist die schwarz
-rot-pinke Regierung jedoch meilenweit entfernt. Statt staatliche
Strukturen zu verschlanken und private Initiative zu stärken, bleibt
alles beim Alten“, kritisierte der FPÖ-Kultursprecher.
Besonders beanstandete Mölzer das aus seiner Sicht
unübersichtliche Fördersystem. „Doppel- und Dreifachförderungen sowie
ein kompliziertes Förderwesen bestehen unverändert fort. Das ist
weder effizient noch im Interesse der heimischen Kulturszene. Deshalb
lehnen wir nicht nur dieses Kulturbudget, sondern die gesamte
Kulturpolitik dieser Bundesregierung entschieden ab“, erklärte
Mölzer.
Abschließend griff der FPÖ-Kultursprecher ein Zitat von Karl
Kraus auf: „Wenn die Sonne der Kultur tief steht, werfen auch Zwerge
lange Schatten.“ Dieses passe heute vielmehr auf die schwarz-rot-
pinke Regierung. „Wenn die Sonne der Politik tief steht, werfen auch
Zwerge lange Schatten. Herr Vizekanzler, Sie werfen einen langen
Schatten auf die österreichische Kulturpolitik und auf Ihre eigene
Sozialdemokratie. Deshalb wäre es besser, Sie ziehen die Konsequenzen
und machen gemeinsam mit der gesamten Bundesregierung den Weg für
einen Systemwechsel auch im kulturpolitischen Bereich frei“, so
Mölzer.