St. Pölten (OTS) – „Gegen-eh-alles-Landesrat Sven Hergovich ist
wieder einmal im
Blindflug durch die Realität unterwegs. In seinen Forderungen nach
einem Verbot von Militärüberflügen im Kontext des Iran-Kriegs
übersieht er offenbar: Genau das ist von Beginn an gelebte Realität.
Das Verteidigungsministerium hat unmissverständlich klargestellt,
dass derartige Überflüge nicht genehmigt und generell alle Überflüge,
die nicht im Einklang mit der Neutralität stehen, abgelehnt werden.
Hergovich kämpft hier gegen etwas, das gar nicht stattfindet und
schürt dabei bewusst Unsicherheit in der Bevölkerung. Anstatt
Probleme zu erfinden, wo keine sind, sollte er sich lieber um die
echten Anliegen der Niederösterreicherinnen und Niederösterreicher
kümmern“, so VPNÖ-Landesgeschäftsführer Matthias Zauner.
„Wer unsere Neutralität ernst nimmt, muss sie auch schützen
können. Genau dafür sorgt Verteidigungsministerin Klaudia Tanner mit
ihrer „Mission vorwärts“ durch eine konsequente Stärkung der
Luftraumüberwachung und die Beschaffung von Abfangjägern. Das ist
echte Neutralitätspolitik“, so Zauner abschließend.