Wien (OTS) – Die Spritpreisbremse wirkt. Das zeigen alle Zahlen und
das sagen alle
Expert:innen. „Die Spritpreisbremse zwingt die Tankstellen, ihre
Preise in dem Ausmaß zu senken, in dem die internationalen
Großhandelspreise sinken“, erklärt SPÖ-Energiesprecher Alois Schroll.
Das sei der Hauptgrund, warum die international fallenden
Großhandelspreise auch bei den Autofahrer:innen in Österreich
ankommen. In den meisten Staaten der EU ist das nämlich nicht der
Fall. „Wir tun das, was in Österreich möglich und richtig ist.
Schwierige Zeiten für die Menschen dürfen nicht die besten Zeiten für
die Ölkonzerne sein“, so Schroll heute, Donnerstag. ****
Die Spritpreisbremse besteht aus zwei Teilen: Der Finanzminister
gibt alle Mehreinnahmen zurück an die Kund:innen und die Spritpreis-
Runter-Regel sorgt dafür, dass Ölkonzerne und Tankstellen gesunkene
Großhandelspreise weitergeben müssen. „Die Großhandelspreise in
Rotterdam kann Österreich nicht beeinflussen. Es liegt an der EU, die
internationalen Preise zu überwachen und einzugreifen. Die EU sollte
sich an Österreich ein Beispiel nehmen und die Ölkonzerne stärker in
die Pflicht nehmen“, fordert Schroll.
Die Spritpreisbremse führt dazu, dass die österreichischen
Spritpreise in den vergangenen Wochen stärker gesunken sind als in
den meisten EU-Nachbarländern. Der österreichische Benzinpreis ist
von 30. März – also kurz vor der Spritpreisbremse – auf 29. Juni um
12 Prozent gefallen, der Dieselpreis um 22 Prozent. Der italienische
Benzinpreis ist im gleichen Zeitraum um 4 Prozent gestiegen, der
Dieselpreis nur um 8 Prozent gefallen. In Slowenien sind Diesel und
Benzin um 4 bzw. 5 Prozent teurer geworden. In Deutschland sind die
Preise ähnlich stark gefallen wie in Österreich. Der Unterschied: Der
deutsche „Tankrabatt“ – eine Steuersenkung – hat die Deutschen
Milliarden an Steuergeld gekostet und ist mittlerweile ausgelaufen. (
Schluss) mf/mm