Pröll: „Erfolg der österreichischen Initiative – ALLE Mitgliedstaaten verabschieden Europäische Erklärung zur digitalen Souveränität“

Wien (OTS) – Beim heutigen Gipfel zur Europäischen Digitalen
Souveränität in
Berlin wurde die von Österreich initiierte „Declaration on European
Digital Sovereignty“ präsentiert und von allen 27 EU-Mitgliedstaaten
unterstützt.

Im Mittelpunkt des Gipfels stehen politische Diskussionen über
die Zukunft der digitalen Selbstbestimmung Europas, der Schutz
demokratischer Werte und die Präsentation der „Declaration on
European Digital Sovereignty“ , die einen gemeinsamen europäischen
Handlungsrahmen definiert.

„ Ich freue mich sehr über den großen Zuspruch aller meiner
europäischen Kolleginnen und Kollegen. Die in Wien initiierte
Deklaration wurde von allen 27 europäischen Mitgliedstaaten
verabschiedet. Alle haben die Wichtigkeit verstanden. Nun haben wir
ein gemeinsames Ziel und haben den Weg dorthin festgelegt. Denn
digitale Souveränität ist Sicherheitspolitik, Innovationspolitik und
Demokratiepolitik zugleich. Wir handeln jetzt — entschlossen,
national und europäisch und mit klarem Ziel: Europa digital
selbstbestimmt zu machen “, so der Digitalisierungsstaatssekretär
Alexander Pröll.

Neben Keynotes von Bundeskanzler Friedrich Merz und Frankreichs
Präsident Emmanuel Macron hat Staatssekretär Pröll die
österreichische Perspektive auf die digitale Souveränität Europas
einbringen können .

Staatssekretär Alexander Pröll:
„ Digitale Souveränität heißt, dass Europa selbst entscheidet, wie es
seine Technologien nutzt, Daten schützt und Innovationen gestaltet –
unabhängig, sicher und im Einklang mit unseren Werten. Ich bin stolz,
dass Österreich diesen Prozess angestoßen und in Europa vorangebracht
hat “, so Pröll.

Österreich hatte das Thema erstmals beim TTE-Rat in Luxemburg im
Juni 2025 auf die europäische Agenda gesetzt. Im September folgte ein
hochrangiger Gipfel in Wien , bei dem unter Leitung von Pröll
gemeinsam mit EU-Kommissarin Henna Virkkunen und allen
Mitgliedstaaten die Eckpunkte der Erklärung erarbeitet wurden.

Mitgliedstaaten unterzeichnen

Mit dem heutigen Gipfel in Berlin wird dieser europäische Weg nun
fortgesetzt – als Bekenntnis zu Selbstbestimmung in digitalen Fragen
, gemeinsamer technologischer Verantwortung und stärkerer
europäischer Zusammenarbeit . Alle Mitgliedstaaten haben die
Deklaration verabschiedet.

Pröll abschließend: „ Die Erklärung ist ein europäischer
Meilenstein. Jetzt geht es darum, sie mit Leben zu füllen – durch
offene Standards, gemeinsame Cloud-Infrastrukturen, vertrauenswürdige
KI und starke digitale Bildung.“

Bilder von diesem Termin sind über das Fotoservice des
Bundeskanzleramts http://fotoservice.bundeskanzleramt.at kostenfrei
abrufbar.