Wien (OTS) – „Diese sogenannte ‚Verlierer-Ampel‘ aus ÖVP, SPÖ und
NEOS ist nicht
nur die größte und teuerste Regierung aller Zeiten – sie ist vor
allem die ungerechteste. Was Stocker, Babler und Meinl-Reisinger
aufführen, ist eine einzige Zumutung für alle ehrlichen und hart
arbeitenden Menschen in unserem Land. Das erkennen nach wenigen
Monaten auch bereits mehrere Abgeordnete der Regierungsparteien, die
teils gegen diesen Kurs stimmen wollen“, kritisierte heute FPÖ-
Generalsekretär NAbg. Michael Schnedlitz scharf.
„Während Pensionisten, die ihr ganzes Leben lang geschuftet und
in das System eingezahlt haben, jetzt mit massiven Kürzungen
konfrontiert sind, lässt die Ampel-Regierung gleichzeitig Asyl-
Familien mit 9.000 Euro pro Monat fürs Nichtstun beschenken –
natürlich alles bezahlt auch von den Leistungen unseren Pensionisten,
die nach einem Leben voller Arbeit jetzt abgezockt werden. Ist das
gerecht? Ist das der soziale Ausgleich, von dem die SPÖ so gerne
schwärmt? Oder ist das vielmehr der blanke Hohn gegenüber unseren
älteren Mitbürgern?“, fragte Schnedlitz.
Ein weiteres Beispiel für die moralische Schieflage dieser
Regierung sei das Gesundheitswesen: „Während Häftlinge – vom
Taschendieb bis zum Mörder – im Gefängnis als Privatpatienten sofort
medizinisch betreut werden, müssen arbeitende Österreicher, die seit
Jahrzehnten brav ihre Kassenbeiträge zahlen, wochen- oder monatelang
auf Termine warten und werden in ein Zweiklassensystem gedrängt. Ist
das der Dank für ein Leben voller Pflichtbewusstsein und das
Einzahlen von Krankenversicherungsbeiträgen, während jene die teils
noch keinen Cent einbezahlt haben und straffällig wurden eine
exklusive Privatbehandlung erhalten?“
Schnedlitz zeigt auch den unkontrollierten Geldabfluss ins
Ausland und die Verschwendungssucht von ÖVP, SPÖ und NEOS auf:
„Gleichzeitig wirft diese Ampel mit beiden Händen Millionen Euro ins
Ausland, ob für die Ukraine oder Projekte für Nussbauern in Afrika.
Der gleichzeitig kürzlich aufgeflogene Berater-Exzess zeigt
gleichzeitig, dass die Regierung jegliche Moral verloren hat.
Währenddessen werden in Österreich Schulen, Spitäler und
Sicherheitseinrichtungen kaputtgespart. Wer so handelt, hat nicht die
Menschen in diesem Land im Blick, sondern betreibt knallharte
Klientelpolitik auf dem Rücken der Bevölkerung.“
Diese Beispiele seien nur ein kleiner Ausschnitt eines Systems,
das völlig aus dem Lot geraten sei, so Schnedlitz und weiter: „Diese
Ampel ist nicht nur kaputt, sie ist eine Gefahr für soziale
Gerechtigkeit und Fairness in unserem Land. Wer so agiert, vertritt
nicht Österreich, sondern nur sich selbst und eine kleine Clique an
Profiteuren. Und wer dabei auch noch verantwortungslos wirtschaftet
und unser Land sehenden Auges in den finanziellen Ruin steuert, hat
auf den Regierungsbänken nichts mehr verloren!“
„Es ist höchste Zeit für einen Neuanfang! Diese Versager-
Regierung muss den Weg frei machen für einen echten Systemwechsel.
Für eine Politik, die endlich wieder auf die Menschen schaut, nicht
auf Machtspiele und Eigeninteressen. Es braucht einen Bundeskanzler,
der das System der Ungerechtigkeiten zerschlägt – und dieser Kanzler
heißt Herbert Kickl!“, so Schnedlitz abschließend.