Wien (OTS) – Als „beispiellosen Vorgang und Offenbarungseid eines
abgehobenen
System-Kanzlers“ kritisierte heute FPÖ-Generalsekretär und
Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz die Pläne von
Bundeskanzler Stocker (ÖVP), alle Teilnehmer seiner sogenannten
„Sommer-Tour“ vorab vom Staatsschutz (DSN) überprüfen zu lassen. „Ein
Bundeskanzler, der die Bürger, die er eigentlich vertreten sollte,
unter Generalverdacht stellt und wie potenzielle Gefährder behandeln
lässt, hat jedes Vertrauen verspielt und ist für dieses Amt
untragbar“, so Schnedlitz, der auch darauf hinweist, was in
Österreich los wäre, wenn ein freiheitlicher Kanzler den Staatsschutz
grundlos gegen die eigene Bevölkerung einsetzen würde: „Die Wiener
Ringstraße wäre eine ganze Woche lang Schauplatz von
Demonstrationen.“
Für den FPÖ-Generalsekretär sei dieses Vorgehen ein klarer Beweis
für die massive Realitätsverweigerung der gesamten Bundesregierung:
„Anstatt sich den echten Sorgen und Nöten der Menschen zu stellen,
die unter der Politik dieser Verlierer-Koalition leiden, inszeniert
der Kanzler eine teure PR-Show mit handverlesenem Publikum. Das ist
kein ‚Dialog auf Augenhöhe‘, sondern ein feiges Versteckspiel vor der
Realität. Hier wird keine ehrliche Diskussion gesucht, sondern eine
perfekt inszenierte Klatschtruppe für ein Potemkinsches Dorf
gecastet!“
Besonders entlarvend sei laut Schnedlitz auch das
„wissenschaftlich begleitete“ Auswahlverfahren, bei dem sich Bürger
sogar auf einer Links-Rechts-Skala einordnen müssen. „Das ist nichts
anderes als Gesinnungsschnüffelei im großen Stil. Offenbar sollen
kritische Stimmen von vornherein aussortiert werden, damit der Herr
Bundeskanzler in seiner Blase nicht gestört wird. Was kommt als
Nächstes? Ein Lügendetektor-Test am Eingang? Das ist ein
Armutszeugnis für einen Kanzler, den ohnehin niemand direkt gewählt
hat und der sich ganz offensichtlich vor der eigenen Bevölkerung
fürchtet“, erklärte Schnedlitz.
Die FPÖ fordere ein sofortiges Ende dieser „Überwachungs-Tour“.
„Zu Herbert Kickl kann jeder hinkommen. Er hört ihnen zu und fürchtet
sich nicht vor ihrer Meinung. Kanzler Stocker hingegen beweist mit
dieser Farce, dass er meilenweit von der Lebensrealität der
Österreicher entfernt sind. Ein Kanzler, der sich hinter dem
Staatsschutz verstecken muss, hat im Kanzleramt nichts verloren!“