Wien (OTS) – „Während Syrer, Afghanen, Iraker und Co seit 2015 über
33 Millionen
medizinische Einzelleistungen im niedergelassenen Bereich in Anspruch
genommen haben, müssen Österreicher, die arbeiten gehen und oft schon
jahrzehntelang Versicherungsbeiträge eingezahlt haben, immer längere
Wartezeiten für Arzttermine oder wichtige Untersuchungen ertragen.
Das ist eine himmelschreiende Ungerechtigkeit, für die die
Systemparteien die volle Verantwortung tragen!“, erklärte heute FPÖ-
Generalsekretär und Heimatschutzsprecher NAbg. Michael Schnedlitz zu
einer Anfrageserie der Freiheitlichen, die diese horrenden Zahlen zu
Tage förderte.
Die illegale Masseneinwanderung, zugelassen von ÖVP, SPÖ, NEOS
und Grünen, habe nicht nur zu einem Sicherheitschaos geführt, sondern
auch unser Sozial- und Gesundheitssystem an den Rand des Kollapses
gebracht. „Hätte man schon 2015 die Grenzen dichtgemacht und die
‚neue Völkerwanderung‘ an ihnen gestoppt, wären jetzt Millionen an
medizinischen Behandlungen nicht notwendig gewesen. Die dafür
benötigten Kapazitäten und Ressourcen hätten eins zu eins für die
heimische Bevölkerung genutzt werden können. Aber die Systemparteien
haben ein Zwei-Klassen-System geschaffen, in dem all jene, die hier
arbeiten und einzahlen, genauso behandelt werden wie jene, die in
unser Land oft unter dem Asyl-Deckmantel eingewandert sind und noch
keinen Beitrag geleistet haben. Gerade vor diesem Hintergrund sind
die Pläne der ÖGK für unsoziale Selbstbehalte bei jedem Arztbesuch
und für die Streichung der Wahlarzt-Kostenrückerstattung noch
verwerflicher, als sie es schon bisher waren“, so Schnedlitz weiter.
Zur Entlastung des Gesundheitssystems brauche es daher umgehend
einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung und gleichzeitig eine
klare gesetzliche Regelung, dass ein medizinischer
Vollversorgungsanspruch nicht automatisch erfolgt, sobald jemand „nur
den Fuß über die Grenze“ gesetzt hat: „Wer noch nie etwas in unser
Gesundheitssystem eingezahlt hat, der soll auch keine vollen
Leistungen erhalten. Asylanten und sonstigen Migranten aus
Drittstaaten sollte nur noch eine medizinische Basis- bzw.
Elementarversorgung zur Verfügung gestellt werden. Erst nach einer
‚Wartefrist‘, Erwerbstätigkeit und damit Beitragszahlungen kann
voller Anspruch erworben werden! Österreich darf nicht länger das
Weltsozialamt für Menschen aus aller Herren Länder auf Kosten der
eigenen Bevölkerung sein!“, forderte der FPÖ-Generalsekretär.
