Wien (OTS) – StR Dominik Nepp, MA (FPÖ) kritisierte die aus seiner
Sicht
unzureichende Beantwortung der gestellten Fragen; ein knapper
Zeitraum für die Beantwortung sei keine Ausrede für ungenaue
Auskünfte. Er erinnerte an die Verantwortung des Bürgermeisters als
Chef des Magistrats für alle Abteilungen der Stadt und warf ihm in
Sachen Glaubwürdigkeit und Ehrlichkeit vor, zu „vertuschen und
leugnen“. Nepp berichtete von Beschwerden über die Ineffizienz des
Bedienstetenschutzes die bei der Causa Marktamt evident geworden
seien. Der FPÖ-Stadtrat forderte Aufklärung zu Aufträgen der MA 59
für Giveaways und Geschenke sowie für Fotoproduktionen und
Kooperationen mit Künstler*innen und hinterfragte Zahlungen des
Marktamtes an Verlage für Bücher sowie an Künstler für CDs. Ebenso
hinterfragte er die – auch in einem Stadtrechnungshof-Bericht
thematisierte – Anschaffung einer historischen Berkel-Maschine, die
sich für ihn nicht mit Schulungszwecken rechtfertigen lasse. Zudem
stehe für Nepp im Raum, dass der Stadtrechnungshof bewusst hinters
Licht geführt worden sei. Der FPÖ-Mandatar forderte in diesem
Zusammenhang eine Nachschärfung der Kontrollwerkzeuge und –
mechanismen des Stadtrechnungshofs, damit dieser seiner Arbeit besser
nachgehen und Vorgänge wie beim Marktamt künftig verhindert werden
könnten.
GRin Dipl.-Ing. Elisabeth Olischar, BSc (ÖVP) sprach ebenfalls
die schweren Vorwürfe von Mobbing, Sexismus und Rassismus sowie ein
Klima der Angst beim Marktamt an, dazu die kuriose Anschaffung einer
historischen Wurstschneidemaschine und das angebliche Schönen von
Zahlen bzw. Anlegen von Fake-Profilen in sozialen Medien. Dass sich
eine große Anzahl an Mitarbeiterinnen gegen die Führung auflehnten,
deute auf eine lange Vorgeschichte hin. Sie ortete neben
individuellem Fehlverhalten der Führung vor allem ein Systemversagen
bei der Aufklärung von Vorfällen und beim Nachgehen von Hinweisen
sowie ein Versagen der Kontroll- und Schutzmechanismen der Stadt:
Mitarbeiterinnen hätten sich mehrfach an verschiedene Anlaufstellen
gewandt, Beschwerden seien aber offenbar einfach abgelegt und nicht
intern weitergetragen worden – mit der Folge, dass Mitarbeiter*innen
das Vertrauen in die Beschwerdestellen verlieren würden. Der
ehemalige Marktamtsleiter sei innerhalb der Stadt zunächst nur
versetzt worden, strengere Konsequenzen ließen weiter auf sich
warten. Olischar forderte eine bessere Fehlerkultur, mehr Schutz für
Mitarbeiter*innen und verbesserte interne Kontrollsysteme; es dürfe
keine Kultur entstehen, in der es erst einen Medienbericht brauche,
damit sich etwas ändere. Es sei an der Stadtregierung, das verlorene
Vertrauen wiederherzustellen.
GRin Dipl.-Ing. Selma Arapović (NEOS) pflichtete ihrer
Vorrednerin bei: Die Vorwürfe seien ernst zu nehmen, Mitarbeiter*
innen hätten einen respektvollen Umgang am Arbeitsplatz verdient.
Sexismus, Rassismus und andere Übergriffe seien zu verurteilen und
dürften nicht toleriert werden, insbesondere nicht von Vorgesetzten.
Nach Bekanntwerden der Vorwürfe seien interne Ermittlungen
eingeleitet und Konsequenzen gezogen worden, betonte die NEOS-
Mandatarin. Sie unterstrich zugleich die Bedeutung der Arbeit des
Marktamtes und der Märkte für die Grätzl, die sich im letzten
Jahrzehnt gut entwickelt hätten – auch dank vieler Mitarbeiter*innen
des Marktamtes. Vorwürfen müsse nachgegangen werden, das Marktamt
dürfe aber nicht pauschal schlechtgemacht oder alle Mitarbeiter*innen
dort „über einen Kamm geschert“ werden. (Forts.) ato
