Wien (OTS) – Auf Einladung von Umwelt- und Klimaminister Norbert
Totschnig fand am
Dienstag im Umweltministerium ein weiteres Standortgespräch mit
Vertreterinnen und Vertretern der Allianz „Zukunftsoffensive Verkehr
& Infrastruktur“ (ZOVI) statt. Im Mittelpunkt des Austauschs standen
aktuelle standort-, infrastruktur- und umweltpolitische Themen sowie
Entwicklungen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene.
Einen besonderen Schwerpunkt bildete die geplante Novelle des
Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes (UVP-G), die sich derzeit in
Begutachtung befindet.
„Ein starker Wirtschaftsstandort braucht eine leistungsfähige
Infrastruktur und verlässliche Rahmenbedingungen für Investitionen.
Mit der geplanten UVP-G-Novelle werden wir Verfahren effizienter
gestalten und unnötige Verzögerungen reduzieren – bei gleichzeitig
hohen Umweltstandards. Entscheidend sind praxistaugliche Lösungen,
die Rechtssicherheit schaffen und Österreichs Wettbewerbsfähigkeit
stärken. Der Austausch mit den Unternehmen liefert dafür wichtige
Impulse,“ so Umwelt- und Klimaminister Norbert Totschnig .
„Überlange Verfahrensdauern, Verzögerungen und hohe Verfahrenskosten
machen zentrale Infrastrukturprojekte in Österreich oft unplanbar –
mit direkten Auswirkungen auf Versorgungssicherheit, Wertschöpfung
und Transformation. Planbarkeit und Verfahrenseffizienz sind daher
zentrale Voraussetzungen für Investitionen, Arbeitsplätze und
Wachstum. Im Rahmen der ZOVI unterstützen die zentralen Betreiber
kritischer Infrastruktur, wie APG, ASFINAG, Flughafen Wien, ÖBB und
VERBUND den aktuellen Entwurf zur UVP-G-Novelle. Wir begrüßen den
Begutachtungsentwurf ausdrücklich, denn er enthält wesentliche
Regelungen, die dem Ziel der Entbürokratisierung, Beschleunigung und
Vereinfachung dienen.“ , sagt Günther Ofner, Vorstand der Flughafen
Wien AG und Mitglied der Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur (
ZOVI).
UVP-G-Novelle: Beschleunigung und Rechtssicherheit verbinden
Die geplante Novelle des UVP-G war das zentrale Thema des
Standortgesprächs. Der vorliegende Entwurf setzt auf die
Weiterentwicklung von UVP-Verfahren und soll dazu beitragen, Abläufe
effizienter zu gestalten und unnötige Verzögerungen zu vermeiden. Aus
Sicht der Plattform ZOVI und der vertretenen Unternehmen ist das ein
wichtiger Beitrag zur Stärkung des Wirtschafts- und
Infrastrukturstandorts Österreich. Die Plattform und die vertretenen
Unternehmen bewerteten den vorliegenden Entwurf der UVP-G-Novelle
durchwegs positiv. Die geplanten Änderungen werden als wichtiger
Schritt gesehen, um Genehmigungsverfahren zu beschleunigen und zu
vereinfachen und damit die Umsetzung zentraler Infrastrukturvorhaben
zu erleichtern. Zugleich unterstrichen die Gesprächsteilnehmer die
Bedeutung von Rechtssicherheit und verlässlichen Rahmenbedingungen
für Unternehmen.
Einigkeit bestand darüber, dass Verfahrensbeschleunigung und der
Erhalt hoher Umweltstandards kein Widerspruch sein müssen. Ebenso
entscheidend sind klare gesetzliche Rahmenbedingungen, planbare
Verfahren und Rechtssicherheit für Unternehmen. Diese Faktoren sind
wesentlich, damit Investitionen verlässlich vorbereitet und
standortrelevante Projekte erfolgreich umgesetzt werden können.
Im Rahmen des Gesprächs brachten die Vertreterinnen und Vertreter der
Unternehmen wichtige Erfahrungen und Impulse aus der Praxis ein.
Diese sollen dazu beitragen, Herausforderungen bei der Umsetzung von
Infrastrukturvorhaben frühzeitig zu erkennen und praktikable Lösungen
für effiziente Genehmigungsprozesse weiterzuentwickeln.
Planbarkeit und klare Rahmenbedingungen für einen starken
Wirtschaftsstandort
Die Gesprächsteilnehmer einte das Ziel, die Voraussetzungen für die
Sicherung und den Ausbau des Wirtschaftsstandorts Österreich zu
verbessern. Über die UVP-G-Novelle hinaus wurden zahlreiche weitere
standort-, infrastruktur- und umweltpolitische Themen diskutiert.
Dabei standen sowohl aktuelle nationale Vorhaben als auch
Entwicklungen auf EU-Ebene und im internationalen Umfeld im Fokus –
etwa die Zukunft des EU-Emissionshandels sowie Rahmenbedingungen für
die Zukunft der Erneuerbaren Energien in Österreich, wie den dafür
notwendigen Netzausbau.
Das Standortgespräch knüpft an den bisherigen Dialog zwischen dem
Bundesministerium und der ZOVI an. Der regelmäßige Austausch zwischen
Politik und Praxis soll dazu beitragen, konkrete Herausforderungen zu
identifizieren und tragfähige Lösungen für die Weiterentwicklung des
Infrastrukturstandorts Österreich zu erarbeiten.
ZOVI als Partner für praxisnahe Lösungen
Die Allianz „Zukunftsoffensive Verkehr & Infrastruktur“ (ZOVI)
vereint rund 20 führende Infrastrukturunternehmen Österreichs, die
gemeinsam über 100.000 Arbeitsplätze sichern und jährlich
Milliardenbeträge in den Standort investieren. Ziel der Allianz ist
es, durch sektorübergreifende Zusammenarbeit die Voraussetzungen für
eine moderne, leistungsfähige und zukunftssichere Infrastruktur zu
stärken.
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