Wien (PK) – Bereits im März hat der Nationalrat in Reaktion auf die
gestiegenen
Ölpreise durch den Iran-Krieg eine „Spritpreisbremse“ beschlossen.
Seither werden die Zusatzeinnahmen aus der Mehrwertsteuer, die der
Staat durch die höheren Spritpreise lukriert, in Form einer Senkung
der Mineralölsteuer an die Konsumentinnen und Konsumenten
rückerstattet. Gleichzeitig wurden Mineralölkonzerne und
Tankstellenbetreiber verpflichtet, Preissenkungen an den
internationalen Rohölbörsen an der Zapfsäule weiterzugeben. Bis Ende
Mai galt zudem eine zusätzliche Margenbeschränkung im Ausmaß von 5
bzw. 2,5 Cent je Liter.
Aufgrund der Entwicklung an den Rohölmärkten spielte die
Spritpreisbremse in den Sommermonaten keine große Rolle mehr. Da die
Preise für Benzin und Diesel zuletzt aber wieder deutlich gestiegen
sind, hat der Nationalrat heute auf Initiative der Koalitionsparteien
eine erweiterte Bremse beschlossen. Um bis zu 6,7 Cent je Liter darf
Finanzminister Markus Marterbauer demnach die Mineralölsteuer in den
Monaten Oktober und November per Verordnung senken, und zwar
unabhängig davon, ob das durch zusätzliche Mehrwertsteuereinnahmen
gedeckt ist. Außerdem wird es laut ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl wieder
eine Margenbeschränkung für die Mineralölwirtschaft von 3,5 Cent je
Liter geben. Unter Einrechnung des Mehrwertsteuereffekts könnte das
die Benzin- und Dieselpreise in den kommenden beiden Monaten um 12
Cent je Liter verbilligen.
Der FPÖ geht das zu wenig weit. Sie forderte in einem eigenen
Antrag die Abschaffung der CO2-Bepreisung und eine temporäre
Halbierung der Mineralölsteuer (MÖSt) auf Benzin und Diesel, konnte
sich damit aber ebenso wenig durchsetzen wie mit einem ergänzenden
Entschließungsantrag, demzufolge auch die Mineralölsteuer auf Heizöl
halbiert werden sollte. 4 Mrd. Ꞓ würde es laut Finanzminister Markus
Marterbauer in den Jahren 2026 und 2027 kosten, würde man den
Forderungen der FPÖ nachkommen. Gleichzeitig hält er die von der FPÖ
vorgeschlagene Gegenfinanzierung in Form einer Kürzung der
Ukrainehilfen für illusorisch: Es sei nicht möglich, Ausgaben zu
kürzen, die es gar nicht gebe, sagte er.
Die Grünen lehnten sowohl den Antrag der Koalitionsparteien als
auch die Initiativen der Freiheitlichen ab: Ihrer Meinung nach sollte
eine erweiterte Spritpreisbremse wenn, dann von den
Mineralölkonzernen finanziert werden. Diese würden von der aktuellen
Krise massiv profitieren und hohe Übergewinne machen, argumentierten
sie. Ein Entschließungsantrag der Grünen, der darauf abzielte, die
bestehenden Energiekrisenbeiträge zu überarbeiten und zu einer
technologieoffenen Übergewinnsteuer für Energieunternehmen
zusammenzuführen, fand im Nationalrat allerdings keine Mehrheit.
In Kraft treten soll die vom Nationalrat beschlossene Novelle zum
Mineralölsteuergesetz am 1. Oktober. Davor muss allerdings noch der
Bundesrat grünes Licht geben: Er hat für Dienstagnachmittag eine
Sitzung anberaumt.
Koalition sieht Spritpreisbremse als wichtige Maßnahme zur
Dämpfung der Inflation
Begründet wurde die erweiterte Spritpreisbremse von den
Klubobmännern Philip Kucher (SPÖ), Ernst Gödl (ÖVP) und Yannick
Shetty (NEOS) in der Sitzung vor allem damit, dass es wichtig sei,
die Inflation zu bekämpfen. Um 0,2 Prozentpunkte könnte diese durch
die vorgesehenen Maßnahmen Gödl zufolge gedämpft werden. Das wirke
sich auch auf andere Bereiche aus, machte Kucher geltend. Eine
Ersparnis von 5 Ꞓ oder 6 Ꞓ pro Tankfüllung sei nur eine kleine
Entlastung „fürs Geldbörsl“, räumte Shetty ein, aber „eine große
Maßnahme“ zur Inflationsbekämpfung.
Der FPÖ warf Kucher vor, bisher gegen jede einzelne Maßnahme
gestimmt zu haben, die die Inflation dämpfe. Auch die Gewinne der OMV
wolle die FPÖ nicht antasten, kritisierten er und Julia Herr (beide
SPÖ). Demgegenüber sehe die Koalitionseinigung vor, auch die Gewinne
von Raffinerien und Tankstellen zu beschränken. Kucher und Herr
wiesen zudem auf die Übergewinnsteuer für Energiekonzerne hin, die
laut Herr Einnahmen in der Höhe von 200 Mio. Ꞓ im Jahr bringt. Der
Staat rückverteile alle Mehreinnahmen, die er aus den höheren
Spritpreisen erziele, versicherte Herr.
Den Antrag der FPÖ qualifizierte Kucher als „ungedeckten Scheck“.
Man müsse den Leuten klar sagen, was man in einer Krise machen könne
und was nicht, mahnte er. Österreich könne weder über Krieg und
Frieden entscheiden noch die Straße von Hormus wieder öffnen. Solange
der Krieg zwischen den USA und dem Iran nicht beendet werde, würden
sich die Energie- und die Spritpreise in Österreich nicht beruhigen,
ist auch Herr überzeugt.
Hohe Spritpreise in ganz Europa
ÖVP-Klubobmann Gödl und NEOS-Klubobmann Shetty gaben zu bedenken,
dass die Spritpreise in ganz Europa hoch seien, in vielen Ländern
noch höher als in Österreich. Ausgangspunkt „für den Preisschock“ sei
der Iran-Krieg gewesen. In weiterer Folge würden sich die Preise an
der Zapfsäule auf die gesamte Wirtschaft durchschlagen, warnten sie.
Diese „Trumpflation“ sei allgegenwärtig. Österreich könne die Ursache
davon nicht bekämpfen, das Ziel der Regierung sei es aber, die
Inflation abzufedern, so Shetty.
Sowohl Shetty als auch Gödl wiesen darauf hin, dass mit der
vorgesehenen Senkung der Mineralölsteuer um 6,7 Cent das zulässige
Minimum in der EU erreicht werde. Die MÖSt weiter zu senken, wie das
die FPÖ fordere, sei EU-rechtlich nicht möglich. Gleichzeitig betonte
Shetty, dass sich der vereinbarte Margeneingriff auf ein Minimum
beschränke, um den Wettbewerb nicht zu gefährden.
Scharfe Kritik übten Gödl und Shetty an der FPÖ. Diese habe eine
„politische Nähe“ zu Trump und würde Putin „den roten Teppich
auslegen“, kritisierte Gödl. Putin sei aber kein verlässlicher
Partner. Dass Sprit in Österreich billiger würde, wenn man die
Ukraine-Hilfe streiche, sei außerdem russische Propaganda, sagte
Shetty. Die Spritpreise würden erst wieder sinken, wenn Trump den
Krieg im Iran beende. Er machte zudem darauf aufmerksam, dass zur
Zeit der ersten FPÖ-Regierungsbeteiligung die Mineralölsteuer erhöht
worden sei.
Weniger Abhängigkeit von fossiler Energie
Auch Andreas Ottenschläger (ÖVP) erwartet sich von der
Spritpreisbreme eine positive Auswirkung auf die
Inflationsentwicklung und somit auf die Wettbewerbsfähigkeit der
österreichischen Wirtschaft. Es müssten aber weitere Schritte gesetzt
werden, um mehr Unabhängigkeit bei der Energieversorgung zu
erreichen, mahnte er.
Diesen Aspekt hob auch Karin Doppelbauer (NEOS) hervor.
Langfristig sei es unbedingt erforderlich, den Ausbau der
erneuerbaren Energien deutlich zu beschleunigen, die Elektromobilität
zu attraktiveren und die Batteriespeicher zu forcieren, sagte sie.
Was die erweiterte Spritpreisbremse betrifft, hob Doppelbauer die
zeitliche Begrenzung sowie die „solide Gegenfinanzierung“ hervor.
Zudem hätten die NEOS dem Kompromiss zugestimmt, weil vor allem
kleinere Tankstellen geschützt werden müssten.
FPÖ pocht auf Abschaffung der CO2-Steuer
Kein gutes Haar an den Regierungsparteien ließ hingegen FPÖ-Chef
Herbert Kickl. Die „Verliererampel“ würde die Menschen in vielerlei
Hinsicht „für dumm verkaufen“, meinte er. Auch die im März
eingeführte Spritpreisbremse ist seiner Meinung nach „eine
Mogelpackung“ gewesen. Statt der in Aussicht gestellten Ersparnis von
6 Ꞓ bei einer Tankfüllung von 50 Litern seien im Juli 48 Cent
übriggeblieben. Das einzige, was der Regierung gelungen sei, sei es,
das Wirtschaftswachstum zu bremsen. Mit ihrem „Herumgemurkse“
gefährde die Regierung den Wirtschaftsstandort und den Wohlstand in
Österreich, ist Kickl überzeugt.
Die Teuerung der letzten Jahre habe dazu geführt, dass es sich
für viele „nicht mehr ausgeht“, klagte Kickl. Die Bevölkerung sei
dadurch extrem belastet. Wolle man die Österreicherinnen und
Österreicher an der Tankstelle wirklich entlasten, müsste die CO2-
Steuer gestrichen und die Mineralölsteuer halbiert werden, forderte
er. Das würde 19 Ꞓ bis 21 Ꞓ pro Tankfüllung statt 6 Ꞓ bringen. Die
Regierung brauche „ein Herz für die Bevölkerung und den Mut, sich mit
der Europäischen Union anzulegen“, so Kickl.
Sowohl Kickl als auch sein Fraktionskollege Michael Schnedlitz
bezweifelten darüber hinaus, dass die vorgesehene Margenbeschränkung
wirkt. Letztendlich würden im Vergleich zum März nur 1,7 Cent mehr
pro Liter an der Zapfsäule für die Autofahrerinnen und Autofahrer
übrig bleiben, prophezeite Schnedlitz. Von einer „Verhöhnung“ der
eigenen Bevölkerung sprach in diesem Zusammenhang FPÖ-Abgeordnete
Lisa Schuch-Gubik.
Schnedlitz warf der Regierung außerdem vor, alle möglichen
Interessen zu vertreten, nur nicht jene der österreichischen
Bevölkerung. Selbst für „Nussbauern in Burkina Faso“ habe die
Regierung etwas übrig. Würde die Ukraine-Hilfen gestrichen, könnte
man Kickl und Schnedlitz zufolge Beträge in Milliardenhöhe einsparen.
Die Ukraine würde mit den von Österreich mitfinanzierten Waffen
überdies russische Raffinerien beschießen, führte Kickl aus, was in
weiterer Folge zu steigenden Preisen an den Tankstellen beitrage.
Ergänzend zur Halbierung der Mineralölsteuer auf Benzin und
Diesel und zur Abschaffung der CO2-Steuer forderte die FPÖ in einem
Entschließungsantrag auch die Halbierung der Mineralölsteuer auf
Heizöl. Finanzieren könnte man die Maßnahmen ihrer Meinung nach unter
anderem durch verringerte Zahlungen an die Ukraine, Förderkürzungen
für NGOs, die Eindämmung von „Asylmigration“ und Einsparungen bei
Überweisungen an internationale Organisationen.
Da Kickl den an Finanzminister Markus Marterbauer gerichteten
Begriff „Raubritter“ nicht zurücknehmen wollte, erteilte ihm
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz einen Ordnungsruf.
Grüne fordern „faire“ Besteuerung von Übergewinnen von
Ölkonzernen
Grünen-Chefin Leonore Gewessler hielt der Regierung vor, „vom
Prinzip Hoffnung“ zu leben und zu wenig zu handeln. Schließlich sei
die Ursache für hohe Spritpreise immer die gleiche: Die Abhängigkeit
Österreichs von fossiler Energie. Während die sechs größten
Ölkonzerne der Welt im zweiten Quartal 2026 ihre Gewinne verdoppelt
hätten, müssten die Menschen leiden.
Für Gewessler gibt es in diesem Sinn nur eine Alternative: „Raus
aus der Abhängigkeit von fossiler Energie“. Jedes Windrad und jedes E
-Auto würden dazu beitragen, Österreichs Abhängigkeit von
„Schurkenstaaten“ zu reduzieren, bekräftigte sie. Die FPÖ wehre sich
hingegen gegen „Heimatstrom“ und wolle gleichzeitig „Putingas“
fördern.
Gewessler mahnte die Regierung zudem, auch auf jene zu schauen,
die nicht mit dem Auto unterwegs seien. Wenn man von einer
Spritpreisbremse rede, müsse man auch die Öffi-Preise regeln,
forderte sie. Viele Menschen seien auf öffentliche Verkehrsmittel
angewiesen. Zudem drängten sie und Grünen-Abgeordneter Jakob Schwarz
darauf, die Übergewinne von Ölkonzernen wirksam abzuschöpfen und eine
„echte Margenbegrenzung“ einzuführen. Er könne gut nachvollziehen,
dass die Regierung Maßnahmen zur Inflationsbekämpfung setzen wolle,
sagte Schwarz. Statt klimaschädliche Förderungen auszubauen, sollte
die Spritpreisbremse aber von jenen finanziert werden, die „Profit in
Rekordhöhe“ machten wie etwa die Raffinerien. Zudem würden von der
geplanten Mineralölsteuersenkung auch ausländische Frächter
profitieren.
Zur Untermauerung ihrer Forderung brachten die Grünen einen
Entschließungsantrag ein, der auf eine Überarbeitung der bestehenden
Energiekrisenbeiträge abzielt. Demnach sollen diese zu einer
technologieoffenen Übergewinnsteuer für Energieunternehmen
zusammengeführt werden. Dabei müsste beim Energiekrisenbeitrag Fossil
auf den steuerpflichtigen Gewinn abgestellt, alle Marktstufen
einbezogen und auch bisher unberücksichtigte Energieträger (z.B.
Fernwärme) mitaufgenommen werden, lauten die zentralen Forderungen.
Veit Valentin Dengler (o.F.) ortet einige Fehler im
Gesetzesentwurf der Koalitionsparteien, was wohl vor allem auf das
übereilte Zustandekommen zurückzuführen sei, wie er meinte. Außerdem
enthalte dieser eine verfassungswidrige Regelung, zumal die
Ermächtigung für den Finanzminister nicht detailliert ausgeführt sei.
Den Antrag der FPÖ auf Halbierung der Mineralölsteuer lehne er
ebenfalls ab, weil dadurch Österreich „zur Tankstelle Mitteleuropas“
würde.
Marterbauer: Inflationsdämpfende Maßnahmen wirken
Finanzminister Markus Marterbauer wies darauf hin, dass die
Spritpreisbremse nur ein Teil einer Serie verschiedener
Preiseingriffe sei, um die Lebenshaltungskosten für die Menschen zu
dämpfen. Man sei damit „sehr erfolgreich“, die beschlossenen
Maßnahmen würden wirken, sagte er. So seien die Strompreise in
Österreich im August um 10 % niedriger gewesen als im Jahr davor.
Auch die Preise für Grundnahrungsmittel seien zurückgegangen und die
Mieten deutlich unter der Inflationsrate gestiegen. Zuletzt habe
Österreich die sechstniedrigste Inflationsrate im Euroraum
verzeichnet.
Der FPÖ warf Marterbauer vor, die von ihr vorgeschlagenen
Steuersenkungen mit der Kürzung von Ausgaben finanzieren zu wollen,
die es gar nicht gebe. Mit 4 Mrd. Ꞓ, die die Umsetzung des FPÖ-
Antrags ihm zufolge kosten würde, könnte man außerdem 80.000
Pflegekräfte sowie Elementarpädagoginnen und Elementarpädagogen
finanzieren. Die Lehre aus den hohen Ölpreisen kann laut Marterbauer
nur lauten: ein raschestmöglicher Ausstieg aus fossiler Energie und
ein massiver Ausbau erneuerbarer Energieträger und von Netzen. Das
sei patriotische Politik, meinte er.
Hattmannsdorfer: Schutzmechanismus für kleine
Tankstellenbetreiber
Er sei schon gespannt darauf, wie die FPÖ ihren eigenen
Wählerinnen und Wählerinnen erklären werde, dass sie nach der
Ablehnung der Strompreisbremse nun auch der Senkung der Spritpreise
um 12 Cent nicht zustimme, hielt Wirtschaftsminister Wolfgang
Hattmannsdorfer den freiheitlichen Abgeordneten entgegen. Die
Bundesregierung verfolge einen komplett anderen Weg, was sich auch in
der im europäischen Vergleich mittlerweile niedrigen Inflationsrate
sowie den unterdurchschnittlichen Spritpreisen widerspiegle. Was den
heutigen Beschluss betrifft, so sei gewährleistet, dass es einen
Schutzmechanismus für kleine Tankstellenbetreiber gebe. Diese seien
nämlich den globalen Marktverwerfungen viel stärker ausgesetzt als
große Unternehmen. Hattmannsdorfer verteidigte zudem die Absenkung
der Margenbeschränkung von 5 Cent auf 3,5 Cent pro Liter, „um am
internationalen Markt mithalten zu können“.
Schellhorn: Gezielte Markteingriffe für eine gewisse Zeit
Staatssekretär Sepp Schellhorn sprach von „strategisch
überlegten, gezielten Markteingriffen für eine gewisse Zeit“, die den
externen Faktoren und der „Ausnahmesituation“ geschuldet seien. Es
handle sich dabei um eine Entlastung, die direkt ankomme und die die
Inflation um 0,2 Prozentpunkte senken werde, argumentierte er. Fixer
Bestandteil der Maßnahme sei die Überwachung durch die E-Control, um
laufend die Marktentwicklungen im Auge zu haben. Parallel dazu
brauche es eine langfristige Vision, die unter anderem einen
rascheren Ausbau der erneuerbaren Energien, die Nutzung von
Geothermie sowie eine stärkere Energieunabhängigkeit umfasse. (
Fortsetzung Nationalrat) gs/sue
HINWEIS: Sitzungen des Nationalrats und des Bundesrats können via
Livestream mitverfolgt werden und sind als Video-on-Demand in der
Mediathek des Parlaments verfügbar. In der Mediathek finden Sie auch
Fotos von Plenarsitzungen.
