Wien (OTS) – Der Wirtschaftsbund lehnt die pauschalen Vorwürfen gegen
österreichische Unternehmerinnen und Unternehmer rund um die
Rückforderungen von COVID-Hilfen klar ab. Die COFAG bearbeitete
während ihrer operativen Tätigkeit rund 1,5 Millionen Förderanträge.
Die aktuell festgestellten Rückforderungen betreffen dabei also nur
rund ein Prozent des gesamten COFAG-Auszahlungsvolumens.
„Es reicht mit dem Unternehmer-Bashing. Die Betriebe haben
Förderungen nach den damals geltenden Vorgaben gutgläubig und
ordnungsgemäß beantragt, die zuständigen Stellen haben geprüft und
ausbezahlt. Wenn Jahre später rechtliche Fragen anders beurteilt
werden, kann man daraus nicht pauschal einen Vorwurf gegen tausende
Unternehmerinnen und Unternehmer konstruieren und so tun, als hätten
sie das Geld eigenmächtig aus der Staatskasse genommen. Erst zahlt
der Staat aus und anschließend werden die Betriebe öffentlich an den
Pranger gestellt – das ist völlig absurd. Finanzminister Marterbauer
sollte sehr genau differenzieren, bevor mit pauschalen Aussagen
tausende redliche Unternehmerinnen und Unternehmer unter
Generalverdacht gestellt werden“, sagt Wirtschaftsbund-
Generalsekretärin Tanja Graf.
Besonders deutlich zeigt sich die Schieflage der Debatte daran,
dass keineswegs nur Rückforderungen gegen Unternehmen hervorgehen.
Auch der Staat musste und muss Geld an Unternehmen nachzahlen. Bis
Ende Juni 2026 wurden vom Finanzministerium für übernommene
Förderanträge 59,8 Millionen Euro ausbezahlt. Wer ausschließlich über
Rückforderungen spricht und diese Nachzahlungen verschweigt, zeichnet
ein völlig verzerrtes Bild.
Für den Wirtschaftsbund ist klar: Tatsächliches Fehlverhalten
muss aufgeklärt werden. Aber aus einer komplexen Förderabwicklung
einen Generalverdacht gegen Österreichs Unternehmerinnen und
Unternehmer zu machen, die in einer historischen Ausnahmesituation
Arbeitsplätze gesichert und wirtschaftliche Strukturen erhalten
haben, ist inakzeptabel. Schluss mit dem Unternehmer-Bashing.
