St. Pölten (OTS) – Auch wenn die SPÖ Niederösterreich Woche für Woche
Gegenteiliges
behauptet: Bei der Gesundheit der niederösterreichischen Landsleute
wird nicht gespart. Das ist im Gesundheitsplan 2040+ genauso wie im
vorliegenden Doppelbudget eindeutig festgehalten. Folgend eine
Klarstellung:
– Die Budgetplanung für ein Land ist ein aufwendiger Prozess, der
viele Monate Vorleistung erfordert. Dazu werden die Bedürfnisse aus
allen Regierungsressorts erhoben. Für das Rettungswesen wurde der
Bedarf bei SPÖ-Landesrätin Eva Prischl erfragt und entsprechend der
Antwort im Budget abgebildet.
– Die von der SPÖ Niederösterreich kommunizierten Einsparungen von
rund 2/3 im Notarztwesen sind nicht korrekt. In dieser Rechnung
werden 16 Millionen Euro an zusätzlichen Strukturmitteln aus dem
NÖGUS nicht berücksichtigt.
– Generell sind die Investitionen in die Notfallversorgung gesamt zu
betrachten, daraus ergibt sich folgendes Faktum: Im Rettungswesen
wird nicht gespart. Im kommenden Doppelbudget fließen sogar um 12
Millionen Euro mehr als bisher.
– Für die Gesundheitsversorgung insgesamt gibt das Land
Niederösterreich um 21 Prozent mehr aus als bisher.
Mit dem Gesundheitsplan 2040+ setzt Niederösterreich die größte
Strukturreform in der Geschichte des Landes um. Das hat selbst
Finanzminister Marterbauer erkannt, der von einem „positiven
Beispiel“ und einem besseren Einsatz der Finanzmittel spricht. Die
SPÖ Niederösterreich ist aufgerufen, sich an eindeutigen Fakten
anstatt widerlegbaren Falschaussagen zu orientieren.