Kuala Lumpur, Malaysia (OTS) – Heute wurde das historische erste
ASEAN Law Forum abgeschlossen, das
vom 19. bis 21. August im Kuala Lumpur Convention Centre (KLCC)
stattfand. Das Forum war ein wesentlicher Schritt nach vorn in der
Verpflichtung der ASEAN zur Vertrauensbildung, zur Stärkung ihrer
Position auf der globalen Bühne und zur Hervorhebung der bedeutenden
Fortschritte, die unsere Region bei der Verbesserung der Rechtsreform
gemacht hat. In diesem Zusammenhang möchte die Abteilung für
Rechtsangelegenheiten im Ministerium des Premierministers dem Büro
des Premierministers und dem Außenministerium unsere höchste
Anerkennung für die Unterstützung und Beratung aussprechen, die zum
Erfolg dieses Forums beigetragen haben.
Im Vorfeld des Forums und im Einklang mit der Vision der
malaysischen Regierung, die regionale Zusammenarbeit und Inklusivität
zu stärken, wurde die Grundlage durch bilaterale Kontakte mit den
ASEAN-Mitgliedstaaten im Rahmen der ASEAN Tour und des Kuala Lumpur
Forum on International Arbitration im Jahr 2024 gelegt.
Das Forum brachte politische Entscheidungsträger, Juristen,
Akademiker und Interessenvertreter aus ASEAN und darüber hinaus
zusammen. Unter dem Thema „ Förderung des Zugangs zur Justiz in der
ASEAN-Wirtschaftsgemeinschaft: Überbrückung der Rechtskooperation für
inklusives Wachstum im digitalen Zeitalter “ haben wir kritische
Bereiche wie Schiedsgerichtsbarkeit, Mediation, Online-Sicherheit,
grenzüberschreitende Insolvenz, Cyberkriminalität, Reformen des Straf
– und Handelsrechts, Wirtschaft und Menschenrechte sowie die
verantwortungsvolle Integration künstlicher Intelligenz in die
Justizsysteme behandelt.
Die Diskussionen und das dynamische Engagement unterstrichen
unser gemeinsames Bemühen, aufkommende Herausforderungen proaktiv
anzugehen und zu lösen, um auf nationaler und regionaler Ebene
greifbare Vorteile zu erzielen und ein kohärentes und vorhersehbares
Umfeld für die Beilegung von Streitigkeiten zu gewährleisten, das für
die wirtschaftliche Stabilität in der Region und das Vertrauen der
Unternehmen unerlässlich ist.
Darüber hinaus befassten sich spezialisierte Panels mit wichtigen
Themen wie islamische Finanzen und Schiedsgerichtsbarkeit,
Sportschiedsgerichtsbarkeit, maritime Schiedsgerichtsbarkeit und ESG
in Lieferketten. Diese konzentrierten Sitzungen haben unser
strategisches Engagement für gezielte, auf aktuelle und künftige
Bedürfnisse zugeschnittene Rechtsreformen verstärkt.
Das Forum endete mit der Verabschiedung einer gemeinsamen
Erklärung der ASEAN-Rechtsminister zur Entwicklung der
internationalen Handelsschiedsgerichtsbarkeit und Mediation. Die
Verabschiedung der Gemeinsamen Erklärung wurde von YB Dato‘ Sri
Azalina Othman Said, Ministerin im Prime Minister’s Department (Recht
und institutionelle Reform), im Namen Malaysias unterzeichnet und vom
ehrenwerten Premierminister Malaysias, YAB Dato‘ Seri Anwar bin
Ibrahim, bezeugt.
Diese Verpflichtung spiegelt unsere gemeinsame Vision wider, die
Rechtsstandards und die Zusammenarbeit innerhalb der ASEAN zu
verbessern und die Grundlagen der Rechtsstaatlichkeit, die
wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und die regionale Einheit zu
stärken. Diese Errungenschaft unterstreicht das Engagement Malaysias
für eine vorausschauende und praktische Rechtsreform, die auf
Ergebnissen beruht, die das ASEAN-Rechtssystem stärken.
Vor der Verabschiedung der Joint Statement begaben sich YB Dato‘
Sri Azalina Othman und der stellvertretende Minister im Prime
Minister’s Department (Recht und institutionelle Reform) YB M. Kula
Segaran auf eine regionale Reise durch die ASEAN-Mitgliedstaaten, um
direkt mit den Justizministern und den Vertretern ihrer nationalen
Rechtsinstitutionen zu sprechen.
Diese Verpflichtungen und Diskussionen zielen darauf ab, die
regionale Zusammenarbeit bei der Entwicklung der internationalen
Handelsschiedsgerichtsbarkeit und Mediation durch die Unterstützung
und den Konsens der von Malaysia angeführten Joint Statement zu
fördern.
Foto –
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Logo –
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