Wien (OTS) – „Der Widerstand der Grünen am
Elektrizitätswirtschaftsgesetz (ElWG)
kann nur als Bestätigung seiner Qualität gewertet werden. Denn wie
wir alle wissen, steht grüne Klima- und Energiepolitik unter der
Führung von Leonore Gewessler vor allem für eines: Maßlose und
ziellose Überförderung mit der grünen Gieskanne auf Kosten der
Steuerzahlerinnen und Steuerzahler ohne verhältnismäßigen Effekt.
Fakt ist: Das ElWG sorgt für günstigere Preise, stabilere Netze,
sichert die Versorgung und beschleunigt zudem auch noch die
Energiewende. Es besteht Einigkeit darin, dass die größte
Strommarktreform seit zwei Jahrzehnten dringend notwendig ist – der
vorliegende Entwurf hat im Zuge der Begutachtung auch bereits große
Zustimmung erfahren. Priorität hat es nun, die mehr als 500
Stellungnahmen zu sichten und etwaige Anpassungen im Gesetzesentwurf
vorzunehmen. Unser Ziel ist klar: Das ElWG soll so rasch wie möglich
im Nationalrat beschlossen werden, damit die dringend notwendige
Entlastung zeitnah bei den Menschen ankommt“, so ÖVP-
Energiesprecherin Tanja Graf.
„Die nunmehr grüne Bundessprecherin hat sich in ihrer Zeit als
Klimaministerin in Sachen Umweltpolitik selbst entzaubert. Klima- und
Umweltschutz muss mit Augenmaß und Vernunft erfolgen und kann nicht
auf Kosten der Wirtschaft und des Budgets durchgesetzt werden. Dass
die Grünen zwar im Nationalratswahlkampf mit dem Slogan ,Wähl, als
gäb‘s ein Morgen‘ geworben, in ihrer Zeit als Regierungspartei das
Geld aber mit beiden Händen hinausgeworfen haben, als ob es kein
Morgen gäbe, spricht Bände punkto Glaubwürdigkeit und politischer
Integrität“, so Graf abschließend.