Wien (OTS) – Für ÖVP-Fraktionsmitglied Bettina Zopf können mit Ende
der heutigen
Befragungen im Pilnacek-Untersuchungsausschuss wieder wesentliche
Vorwürfe ad acta gelegt werden. “Für die Bediensteten vor Ort war
nach der polizeilichen Leichenbeschau naheliegend, dass aufgrund
fehlender diesbezüglicher Verletzungen nicht von einem
Fremdverschulden auszugehen war”, so Zopf. Was sich ohnedies durch
den Obduktionsbericht ergeben habe, sei somit nochmals betätigt
worden. „Wir erlebten zwei völlig unspektakuläre Befragungen zu einen
eigentlich völlig unspektakulären Einsatz“, so Zopf, die darauf
verweist, dass hier Polizeibeamte im Einsatz waren, “weil sie eben
gerade im Einsatz waren und nicht, weil sie zu einer besonderen
Mission aufbrachen”. Dies müsse auch so mancher hier im U-Ausschuss
nach dem heutigen Tag zur Kenntnis nehmen und akzeptieren.
Dahingehend bewertet Zopf auch die zahlreichen Detailfragen
mancher Abgeordneter. “Für die Abgeordneten im Ausschuss mag dies ja
ein besonderer Fall sein. Für die Polizisten war es ein Einsatz wie
viele andere. Einer von vielen, die sie seit dem 20. Oktober 2023
erledigt haben. Diese Beamten machen ihren Job, haben ihre tägliche
Praxis und wissen, was sie je nach Situation zu tun haben”, so die
ÖVP-Abgeordnete. Aufgrund der Befragungen sei es wenig verwunderlich,
dass sich die anderen Fraktionen erneut auf das Thema der
Vorbereitung von Auskunftspersonen fokussiert hätten. “Wenn die
Befragungen nicht das gewünschte Ergebnis bringen, muss man halt
schnell das Spielfeld wechseln. Für uns ist klar, dass sich
Auskunftspersonen mit Experten ihres Vertrauens auf den U-Ausschuss
vorbereiten dürfen. Alle Fraktionen sind aufgerufen, dieses Recht zu
schützen, anstatt es zu stürzen”, so Zopf.
Zopf sieht sich aufgrund der Befragungen auch nochmals in ihrer
Meinung zu einer möglichen künftigen Live-Übertragung von U-
Ausschüssen bestätigt. “Man muss diese Menschen, die einen
ordentlichen Job machen, davor schützen, dass sie sich live der
Öffentlichkeit preisgeben müssen. Man kann uns Politikerinnen und
Politiker auf die Bühne holen, das ist unser Job. Aber nicht solche
Menschen, die nicht in der Öffentlichkeit stehen und bei denen es
keinen Grund gibt, dass sich dies ändern soll. Vor diese Menschen
stelle ich mich”, so die Abgeordnete, die zugleich erneut auch die
Kickl-FPÖ zu einer Entschuldigung bei allen Polizistinnen und
Polizisten im Land auffordert. “Dieses respektlose und völlig
haltlose Verhalten gegenüber den Auskunftspersonen aus den Reihen der
Polizei ist beispiellos und zerstört weit mehr an Vertrauen, als es
Hafenecker und Co. bewusst ist!” (Schluss)