Wien (OTS) – Am kommenden Montag, 22. Juni, und Dienstag, 23. Juni
findet im
Wiener Gemeinderat die Debatte zum Rechnungsabschluss für das Jahr
2025 statt. Wie üblich wird der Ablauf auf zwei Sitzungstage
verteilt.
Der erste Sitzungstag beginnt am Montag, 22. Juni um 9 Uhr mit
der Einleitungsrede von Vizebürgermeisterin und Finanzstadträtin
Barbara Novak (SPÖ). Anschließend folgt die Generaldebatte.
Voraussichtlich am frühen Nachmittag geht es mit den Spezialdebatten
zu den einzelnen Ressorts weiter. Begonnen wird mit der Debatte zum
Ressort Finanzen, Wirtschaft, Arbeit, Internationales und Digitales
von Vizebürgermeisterin Novak. Danach folgt die Spezialdebatte zur
Geschäftsgruppe Soziales, Gesundheit und Sport (Stadtrat Peter Hacker
). Die Spezialdebatte zur Geschäftsgruppe Klima, Umwelt, Demokratie
und Personal (Stadtrat Jürgen Czernohorszky) ist die dritte und
letzte am ersten Sitzungstag.
Am Dienstag, dem 23. Juni, werden die Debatten zu den
Geschäftsgruppen um 9 Uhr mit der Spezialdebatte zum Ressort Bildung,
Jugend, Integration, Transparenz und Märkte (Vizebürgermeisterin und
Stadträtin Bettina Emmerling) fortgesetzt. Dann folgen die
Spezialdebatten zur Geschäftsgruppe Kultur und Wissenschaft (
Stadträtin Veronica Kaup-Hasler) sowie zur Geschäftsgruppe
Stadtentwicklung, Mobilität und Wiener Stadtwerke (Stadträtin Ulli
Sima). Die letzte Spezialdebatte des zweiten Tages ist jene zur
Geschäftsgruppe Wohnen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen (
Vizebürgermeisterin und Stadträtin Elke Hanel-Torsch).
Nach den Spezialdebatten und dem Schlusswort von
Vizebürgermeisterin Novak wird am Dienstagabend über den
Rechnungsabschluss, die Jahresabschlüsse der städtischen
Unternehmungen und sämtliche eingebrachten Anträge abgestimmt.
Zwtl.: Zutrittsbestimmungen
Bei den Sitzungen im Landtags- und Gemeinderatssitzungssaal ist
die Besucher*innengalerie für die Öffentlichkeit zugänglich. Die
dafür erforderlichen Zählkarten können beim Stadtservice bezogen
werden. Medienvertreter*innen haben mit Presseausweis Zugang zur
Pressegalerie.
Ist kein Presseausweis vorhanden, können Medienvertreter*innen
unter [email protected] eine Akkreditierung beantragen.
Zwtl.: Service für Medien, Livestream der Sitzung auf wien.gv.at
Die Rathauskorrespondenz berichtet wie gewohnt vom Sitzungstag
auf presse.wien.gv.at – zudem gibt es einen Livestream der Sitzung
auf www.wien.gv.at mit direkten Verlinkungen zur
Informationsdatenbank des Wiener Landtages und Gemeinderates unter
www.wien.gv.at/infodat im Videobaum. (Schluss) red