Salzburg/Graz/Klagenfurt (OTS) – Die Staatsanwaltschaft Graz hat eine
anonyme Anzeige nach dem
Verbotsgesetz gegen den Präsidenten der Israelitischen Kultusgemeinde
für Salzburg, Steiermark und Kärnten, eingestellt.
Rosen hatte im August dieses Jahres die abrupte Absage eines Filmes
zweier Filmemacherinnen über jüdisches Leben in Salzburg unter
gleichzeitiger Bemerkung, dass mit der Aufführung des Filmes zum
damaligen Zeitpunkt niemand ein Gefallen getan werde, mit der
systematischen Ausgrenzung und Brandmarkung jüdischer Kunst in der NS
-Zeit verglichen. Der Präsident wies unter anderem darauf hin, dass
die Gesellschaft offenbar bereits an einem Punkt angelangt sei, an
dem sich manche nicht mehr mit jüdischen Themen und in der Folge wohl
auch nicht mehr mit Juden selbst zeigen oder gar beschmutzen wollen,
was ein fatales Signal sei.
Die Staatsanwaltschaft stellte klar, dass die von Rosen geübte
Aburteilung keine Straftat, sondern eine legitime Meinungsäußerung
gegen gesellschaftliche Ausgrenzung darstelle, die als scharfe Kritik
und als Weckruf gegen Ausgrenzung formuliert sei. Der Kommentar sei
schon objektiv nicht geeignet einen Tatbestand nach dem VerbotsG zu
erfüllen.
Bemerkenswert: Die Kinoleitung hatte nach zunächst erfolgter
Absage erklärt, bis Jänner 2026 keinerlei Ersatz-Termine für
Aufführungen mehr zu haben. Nach entsprechender politischer und
gesellschaftlicher Intervention konnte der Film in den Räumlichkeiten
dann allerdings bislang elfmal gezeigt werden – darunter eine
Premiere, bei der die zuvor angeblich verhinderte Kinochefin
plötzlich anwesend war. Gleichzeitig wurden laut ORF-
Berichterstattung Personen, die pro-palästinensische Flugblätter vor
dem Kino verteilt hatten, in die Premiere eingelassen.
Für die Israelitische Kultusgemeinde liegt die Lüge auf der Hand.
Der gesamte Vorgang und die anschließende anonyme Anzeige stellen den
perversen Versuch dar, das Verbotsgesetz gegen jüdische Gemeinden und
deren Funktionäre selbst zu verwenden, um Vergleiche hintanzuhalten
und diese zum Schweigen zu bringen.