Wien (OTS) – Der verstärkte Fokus auf Qualität in der Medienförderung
ist aus
Sicht des privaten Rundfunks ein richtiger Ansatz. Das hält der
Verband Österreichischer Privatsender (VÖP) in Bezug auf die vom
Bundesministerium für Wohnen, Kunst, Kultur, Medien und Sport
veröffentlichte Studie zum Medienförderwesen fest.
Dies zahlt ein auf die Leistung der privaten Fernseh- und
Radiosender, die die Bevölkerung mit qualitativ hochwertigen,
unabhängigen und geprüften Informationen versorgen. Im nationalen,
vor allem aber auch im regionalen und lokalen Umfeld sind sie eine
zentrale Quelle für verlässliche, redaktionell aufbereitete Inhalte.
Diese redaktionelle Kompetenz wurde kürzlich durch einen Trailer
unterstrichen, der die Vielfalt, Professionalität und
gesellschaftliche Relevanz privater Privatsender im
Informationsbereich zeigt.*
Freien Zugang zu Information sichern
Privatsender bieten qualitativ hochwertige Informationsinhalte
ohne Bezahlschranke und sichern so einen niederschwelligen Zugang für
breite Bevölkerungsschichten. Damit sind sie eine tragende Säule der
demokratischen Öffentlichkeit und Infrastruktur. Der erkennbare Fokus
der Studie auf die Forcierung kostenpflichtiger Angebote ist daher
kritisch zu betrachten, zumal die Haushaltsbudgets der Bevölkerung
unter Druck stehen und gleichzeitig der Bedarf an verlässlicher
Information steigt.
Gerade frei zugängliche Angebote leisten einen wesentlichen
Beitrag dazu, qualitativ geprüfte Inhalte gegenüber der Dominanz
globaler Online-Plattformen sichtbar und zugänglich zu machen. Eine
Förderpolitik, die diesen Mediensektor unzureichend berücksichtigt,
riskiert, zentrale medienpolitische Ziele zu verfehlen.
Vielfalt der Mediengattungen berücksichtigen
Kritisch sieht der VÖP zudem die starke Fokussierung auf reine
Nachrichtenmedien. Das österreichische Medienökosystem ist
vielfältig, und jede Mediengattung erfüllt unterschiedliche
Funktionen für die Bevölkerung. Private Rundfunkanbieter verbinden
faktenbasierte Information mit hochwertiger regionaler Unterhaltung,
Sport, Wirtschaft, Kultur, Bildung und vielen weiteren Bereichen.
Redaktionelle Leistungen müssen daher je nach Mediengattung
differenziert bewertet werden und dürfen nicht ausschließlich an den
engen Kriterien klassischer Nachrichtenproduktion gemessen werden.
Hinzu kommt, dass die verschiedenen Mediengattungen
unterschiedlichen regulatorischen Rahmenbedingungen unterliegen:
Private Radio- und Fernsehsender sind strengen gesetzlichen Vorgaben
verpflichtet und stehen unter der Aufsicht einer weisungsunabhängigen
Medienbehörde. Die meisten Printmedien haben sich freiwillig einem
Selbstregulierungssystem unterworfen. Für Online-Angebote gelten
hingegen keinerlei vergleichbare Standards. Diese Unterschiede im
Regulierungsniveau müssen bei der Ausgestaltung von
Förderinstrumenten berücksichtigt werden.
Bewährte Fördersysteme nicht gefährden
Den Vorschlag einer umfassenden Neuordnung der Förderlandschaft
bewertet der VÖP mit Skepsis. Die bestehenden Instrumente –
insbesondere der Privatrundfunkfonds und der
Digitaltransformationsfonds – leisten einen wesentlichen Beitrag zur
Stabilisierung des Marktes und zur Absicherung bestehender Angebote.
Auch die derzeitige Fördervergabestruktur durch KommAustria und
RTR funktioniert effizient und verlässlich. Der Rechnungshof hat
nicht das System an sich infrage gestellt, sondern lediglich
punktuelle Verbesserungen angeregt, insbesondere im Hinblick auf die
Unabhängigkeit. Diese Anpassungen lassen sich gezielt umsetzen, ohne
ein funktionierendes System grundlegend zu verändern. Eine umfassende
Neuordnung der Fördervergabe birgt hingegen das Risiko erheblicher
Unsicherheiten und könnte den privaten Medienmarkt nachhaltig
destabilisieren.
Stabilität jetzt oberste Priorität
Aus Sicht des VÖP ist die aktuelle Situation von hoher
Dringlichkeit: Viele private Medien stehen unter enormem
wirtschaftlichem Druck. Die Medienbranche benötigt jetzt die schon
viel zu lange angekündigte Unterstützung, ebenso aber Stabilität,
funktionierende Strukturen und Planungssicherheit. Bestehende
Angebote müssen abgesichert und weiterentwickelt werden können.
Volle Mittel für den Medienstandort einsetzen
Vor dem Hintergrund der angekündigten Fördermittel in Höhe von
rund 120 Millionen Euro weist der VÖP darauf hin, dass die Republik
über Einnahmen aus der Digitalsteuer in Höhe von mehr als 140
Millionen Euro verfügt. Diese Mittel sollten vollständig zur Stärkung
des österreichischen Medienstandorts eingesetzt werden.
Chance zur Erarbeitung einer tragfähigen Lösung nutzen
Die für heute angekündigte Veröffentlichung einer weiteren Studie
zu Medienförderungen deutet darauf hin, dass es derzeit noch keine
einheitliche Linie zur zukünftigen Ausgestaltung der Medienförderung
gibt. Der VÖP sieht darin die Chance, den eingeschlagenen
Reformprozess demokratisch abgesichert zu reflektieren und gemeinsam
tragfähige Lösungen zu erarbeiten.
Fazit
Der Verband Österreichischer Privatsender bekennt sich zu einer
Weiterentwicklung der Medienförderung mit Fokus auf Qualität und
digitaler Transformation. Gleichzeitig braucht es Augenmaß und
Verantwortungsbewusstsein: Die Sicherung der bestehenden
Medienvielfalt, die Stabilität des Marktes und der freie Zugang zu
verlässlicher Information müssen im Zentrum aller Überlegungen
stehen. Der private Rundfunk ist ein unverzichtbarer Bestandteil –
heute und in Zukunft.
* https://youtu.be/0XJUWrFGLik