Linz (OTS) – Die Online-Plattform CopeCart verkauft im großen Stil
Online-
Coachings. Konsument:innen wurde der gesetzliche Widerruf zu Unrecht
verweigert. Daher beauftragte die Arbeiterkammer Oberösterreich den
Verein für Konsumenteninformation (VKI) mit einer Klage gegen die
CopeCart GmbH. Nun hat das Handelsgericht Wien (HG Wien) der Klage
rechtgegeben.
Ausgangspunkt waren zahlreiche Anfragen von Konsument:innen. CopeCart
hatte sich ihnen gegenüber darauf berufen, sie hätten ihr
Widerrufsrecht verloren. Und zwar schon dadurch, dass sie einem
Beginn der Vertragsausführung vor Ablauf der Widerrufsfrist
zugestimmt und den Verlust des Widerrufsrechts zur Kenntnis genommen
hätten. Dazu verwies CopeCart auf eine entsprechende Erklärung, die
Konsument:innen beim Vertragsabschluss online abgegeben hatten.
Ein derartiger Widerrufsverzichtist jedoch im Fernabsatz bei
Dienstleistungsverträgen nicht wirksam. Nach Ansicht der AK sind
Online-Coaching-Verträge Dienstleistungsverträge. CopeCart hätte die
Konsument:innen daher anstelle eines Widerrufsverzichts korrekt über
ihr Widerrufsrecht belehren müssen.
Das HG Wien schloss sich der Ansicht der AK an
Laut Urteil des HG Wien muss CopeCart seine Praxis einstellen, nicht
korrekt über das Widerrufsrecht zu belehren und gültige
Rücktrittserklärungen bzw. berechtigte Rückzahlungen abzulehnen. Im
Übrigen beurteilte das HG Wien zwei weitere Bestimmungen in den
Geschäftsbedingungen des Unternehmens als unzulässig. Dies betrifft
die vorzeitige Fälligstellung bei Ratenzahlung nach mehr als 30 Tagen
Verzug sowie Regelungen zum Haftungsausschluss von CopeCart. Das
Urteil ist nicht rechtskräftig .
Das vollständige Urteil finden Sie hier .
Tipp: Konsument:innen, die Online-Coaching-Verträge mit CopeCart
abgeschlossen haben und diese auflösen wollen, sollten einen Widerruf
erklären. Mangels korrekter Belehrung beträgt die Widerrufsfrist 12
Monate und 14 Tage ab Vertragsabschluss. Konsument:innen aus
Oberösterreich können sich für eine nähere Beratung an die AK
Oberösterreich unter [email protected] oder +43 (0)50 6906-2
wenden.