Budapest, Ungarn (OTS) – Am 17. Juli 2025 erwirkte Tulip Innovation
in einem Rechtsstreit in
Deutschland bezüglich Batterieelektroden- und Separatortechnologie
eine weitere einstweilige Verfügung gegen die in China ansässige
Sunwoda-Unternehmensgruppe. Die Entscheidung der 7. Kammer des
Landgerichts München ergänzt zwei frühere Unterlassungsverfügungen in
Deutschland, die Tulip am 22. Mai 2025 in separaten Verfahren vom
Gericht zugesprochen wurden, um eine dritte Unterlassungsverfügung
gegen die Sunwoda Group. Tulip ist der Lizenzvermittler für ein
Portfolio von über 5.000 Patenten, die sich im Besitz von LG Energy
Solution und Panasonic Energy befinden, und wurde von Hogan Lovells
vertreten.
Die jüngste Entscheidung ergab sich aus der Klage von Tulip gegen
Sunwoda Electronic, Sunwoda Mobility Energy Technology und deren
deutsche Tochtergesellschaften Sunwoda Europe und Sunwoda Electric
Vehicle Battery Germany auf der Grundlage des deutschen Teils des
europäischen Patents EP 2 378 595 B1. Die mündliche Anhörung fand am
3. Juli 2025 statt. Die Entscheidung zugunsten von Tulip erging zwei
Wochen nach der Anhörung, am 17. Juli 2025, und gewährte Tulip die
beantragte einstweilige Verfügung gegen die streitigen Batterien. Den
Anträgen von Tulip auf weitere Entschädigungsleistungen wurde
ebenfalls stattgegeben, darunter die Verpflichtung von Sunwoda, alle
noch in ihrem direkten oder indirekten Besitz befindlichen Batterien
zurückzurufen und zu vernichten, Tulip grundsätzlich Schadenersatz zu
leisten und detaillierte Buchhaltungsinformationen vorzulegen, damit
Tulip seinen Schadenersatzanspruch berechnen kann.
Die neue einstweilige Verfügung unterstreicht die Stärke und
Breite des von Tulip lizenzierten Batteriepatentportfolios und
bestätigt, dass Batteriehersteller, die Technologien aus diesem
Portfolio nutzen, mit erheblichen Rechtsstreitigkeiten rechnen
müssen, wenn sie sich für einen Betrieb ohne Lizenz entscheiden.
Giustino de Sanctis, CEO von Tulip, erklärte: „Diese Entscheidung
unterstreicht den Wert des Tulip-Programms und zeigt unser Engagement
für faire und wettbewerbsorientierte Marktbedingungen in der
Batterieindustrie. Tulip freut sich darauf, mit allen Unternehmen,
die in der Herstellung von Lithium-Ionen-Batterien tätig sind, über
umfassende Lizenzen für das Portfolio zu sprechen.“ Andreas von
Falck, Partner bei Hogan Lovells, fügte hinzu: „Wir freuen uns sehr
über diese Bestätigung der Stärke der Patentposition von Tulip durch
das Landgericht München. Das Patent in diesem Fall hat eine maximale
Laufzeit bis zum 21. Dezember 2029. Die Entscheidung ist gut
begründet, und wir sind zuversichtlich, dass sie auch in der Berufung
Bestand haben wird.“
Das geltend gemachte Patent bezieht sich auf die Kombination von
Elektroden und einem Batterieseparator, einem wichtigen Element für
die Sicherheit und Leistung einer Autobatterie. Die in diesem Fall
fraglichen Batterien sind spezifische Modelle, die im Dacia Spring
verwendet werden, aber das Patent gilt für jedes Batteriemodell, das
die patentierte Technologie nutzt.
Die Entscheidung ist sofort mit der Sicherheitsleistung
vollstreckbar, kann jedoch von Sunwoda angefochten werden. Sunwoda
hat eine separate Nichtigkeitsklage in Bezug auf das Patent
eingereicht, über die noch nicht entschieden wurde.
Tulip wird in dem Verfahren durch ein Team von Hogan Lovells
vertreten, dem Dr. Andreas von Falck, Dr. Alexander Klicznik, Dr.
Roman Würtenberger, Dr. Markus Kuczera, Lea Gröblinghoff, Dr. Michael
Plagge und Dr. Yun-Suk Jang angehören. Sunwoda wird von A&O Shearman
vertreten.
Informationen zu Tulip Innovation
Tulip Innovation Kft. ist ein unabhängiges Unternehmen, das
gegründet wurde, um das Lizenzprogramm für Lithium-Ionen-Batterien
aufzubauen und zu verwalten. Tulip hat seinen Sitz in Ungarn, dem
Zentrum der europäischen Batterieherstellung. Das Unternehmen hat es
sich zur Aufgabe gemacht, mit Unternehmen zusammenzuarbeiten, die
Lithium-Ionen-Batterietechnologie einsetzen, um sicherzustellen, dass
diese für ihre Fertigungsprozesse auf das umfangreiche IP-Portfolio
von Tulip zugreifen können. Unter der Leitung eines Teams aus
Lizenzierungsexperten mit jahrzehntelanger Erfahrung verfügt Tulip
über eine einzigartige Kombination aus starken Branchenverbindungen
und Fachwissen in der Verhandlung und Verwaltung von Patentlizenzen.
Weitere Informationen finden Sie unter www.tulipinnovation.com