Wien (OTS) – „Hass im Netz betrifft Minderheiten ganz besonders“, so
die ÖVP-
Sprecherin für Volksgruppen Abg. Agnes Totter bei einer Veranstaltung
anlässlich des Internationalen Roma-Tages im Parlament. Am 8. April
gedenken wir des weltweiten Internationalen Tags der Roma. Totter
unterstrich in diesem Zusammenhang die Wichtigkeit eines Verbots für
Social Media bis zu einem gewissen Alter. Eröffnet wurde die
Veranstaltung vom Zweiten Präsidenten des Nationalrats Peter Haubner.
Grußworte mittels Videobotschaft kamen von der Bundesministerin für
Europa, Integration und Familie Claudia Bauer.
Bereits in der letzten Gesetzgebungsperiode seien wichtige
Maßnahmen gesetzt worden, verwies Totter auf das Hass-im-Netz-
Bekämpfungs-Gesetz, das seit 1. Jänner 2021 in Kraft ist und den
Schutz vor digitaler Gewalt stärkt. Täter können dadurch rascher
identifiziert und Hass-Postings schneller gelöscht werden. Auch das
Kommunikationsplattformen-Gesetz, ebenfalls seit 2021 in Kraft, diene
zum Schutz der Nutzer auf Kommunikationsplattformen. Zudem sei unter
Integrationsministerin Susanne Raab die Förderung der Volksgruppen
sehr gestiegen.
Es gehe auch darum, die digitalen Kompetenzen an den Schulen
verstärkt zu vermitteln, so Totter, die auch Schulqualitätsmanagerin
in der Bildungsdirektion Steiermark ist und zuvor Direktorin war. „Es
ist zudem dabei wichtig, den kritischen Umgang mit Inhalten näher zu
bringen – besonders für junge Menschen ist Social Media eine zentrale
Informationsquelle. Gerade hier ist eine Bewusstseinsbildung
notwendig.“ Sie unterstrich auch die Wichtigkeit der Einführung eines
Verbots hinsichtlich der Nutzung von Social-Media-Plattformen für
bestimmte Altersgruppen.
Totter: „Heuer jährt sich das Volksgruppengesetz zum 50. Mal. Ein
besonderer Anlass, um den Beitrag der autochthonen Volksgruppen zur
österreichischen Geschichte, Identität und Demokratie sichtbar zu
machen.“ Die Abgeordnete verwies in diesem Zusammenhang auf
Ministerin Bauer, die in ihrer Videobotschaft die gute Zusammenarbeit
zwischen den Volksgruppensprechern hervorgehoben hat. Die Stärkung
der sechs Volksgruppen (kroatische, slowenische, ungarische,
tschechische, slowakische sowie die Volksgruppe der Roma) durch ihre
verfassungsrechtliche Verankerung und damit deutliche Sichtbarmachung
sei – wie auch die Weiterentwicklung der Bildungsangebote in
Volksgruppensprachen – im Regierungsprogramm verankert. Totter
betonte die Wichtigkeit von Sprache und Kultur und hob in diesem
Zusammenhang die Komenský-Schulen hervor, die schon seit Jahrzehnten
den in Wien lebenden Kindern Unterricht nicht nur in der
tschechischen, sondern seit 2004 auch in der slowakischen Sprache
anbieten. „Sprache und Kultur gehören zusammen.“ (Schluss)