Teschl-Hofmeister/Pernkopf: Hohe Spritpreise belasten Pendlerinnen und Pendler, Familien und landwirtschaftliche Betriebe

St. Pölten (OTS) – Niederösterreich ist das größte Flächenbundesland
Österreichs. Viele
Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer leben in ländlichen Regionen,
während sich zahlreiche Arbeitsplätze in anderen Bezirken oder in
Wien befinden. Dadurch sind viele Menschen täglich auf das Pendeln
angewiesen.

Teschl-Hofmeister fordert Entlastung der Pendlerinnen und Pendler

„Die niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
leisten Tag für Tag einen wichtigen Beitrag für unser Land. Viele
stehen früh auf, fahren bei jedem Wetter in die Arbeit und halten
damit unsere Betriebe und unsere Regionen am Laufen. Ein Großteil der
Pendlerinnen und Pendler nutzt dabei das Auto, da öffentliche
Verkehrsmittel in manchen Regionen nur eingeschränkt verfügbar sind.

Ein hoher Spritpreis an der der Tankstelle trifft sie daher aus
Mangel an Alternativen mit besonderer Wucht. Es ist nun wichtig rasch
Maßnahmen zu ergreifen, um unsere Pendlerinnen und Pendler in
Niederösterreich zu entlasten. Dies könnte durch Senkung der
Mineralölsteuer bzw. dem Aussetzen der CO₂-Bepreisung sein, wie
Bundeskanzler Stocker dies vorgeschlagen hat“, so Christiane Teschl-
Hofmeister, Landesobfrau des Niederösterreichischen Arbeitnehmerinnen
– und Arbeitnehmerbundes (NÖAAB).

Pernkopf will Leben wieder leichter machen

NÖ Bauernbundobmann Stephan Pernkopf stellt klar: „Die Steuern
auf Sprit müssen zumindest temporär gesenkt werden, um die Menschen
und die Wirtschaft zu entlasten und das Leben leichter zu machen. Im
Moment profitiert auch der Finanzminister von den gestiegenen Kosten
an der Zapfsäule. Das darf nicht sein, es braucht eine
Steuerreduktion, denn die momentanen Mehreinnahmen sind ja ohnehin
nicht vom Staat budgetiert. Zudem würden solche Maßnahmen auch
inflationsdämpfend wirken.“

Etwa die Hälfte des Spritpreises machen die staatlichen Abgaben
aus. Diese beinhalten die Mineralölsteuer, die CO2-Bepreisung und die
Mehrwertsteuer. Einer der größten ‚Krisengewinner‘ der
Preiserhöhungen wäre somit das Finanzministerium, weil dadurch auch
die Steuereinnahmen enorm steigen. Im Sinne der Entlastung der
Bürgerinnen und Bürger könnte die Abgabenlast – zumindest
vorübergehend – budgetneutral reduziert werden, erklärte Pernkopf
schon in der Vorwoche gemeinsam mit Prof. Daniel Varro vom Zentrum
für Versorgungssicherheit der Uni Krems.

„Außergewöhnliche Zeiten benötigen außergewöhnliche Maßnahmen.
Das Leben muss wieder leichter werden und diese Maßnahmen tragen
entscheidend dazu bei“, betont der Obmann des NÖ Bauernbundes
abschließend.