Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim hat heute,
Freitag,
betont, dass Ordnung und Gerechtigkeit für die SPÖ keine Schlagworte
sind, sondern politischer Anspruch in allen Lebensbereichen –
selbstverständlich auch bei Asyl und Migration. „So wie wir bei der
Teuerung, bei der Gesundheitsversorgung oder der Budgetsanierung das
Heft in die Hand genommen und für Ordnung gesorgt haben, gehen wir
unter dem Leitsatz „Ordnen statt Spalten“ jetzt auch beim Asyl- und
Migrationsthema in die Offensive. Auch hier macht die SPÖ den
Unterschied: SPÖ-Chef, Vizekanzler Andreas Babler hat als Einziger
die nötigen Praxiserfahrungen und richtigen Lösungen für Ordnung bei
Asyl und Migration, während von der FPÖ nur Hass und Geschrei kommen.
Ordnen statt Spalten ist die Antwort auf das Chaos und die Hetze der
FPÖ, die kein Interesse an Lösungen hat, weil sie von Problemen lebt.
Mit einer offensiven Asylpolitik, die Ordnung und Klarheit schafft,
entziehen wir der Spalter-Partei FPÖ die Geschäftsgrundlage“, so
Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Die SPÖ hat mit
ihrem Masterplan zu Asyl, Migration und Integration einen konkreten
Plan voll mit schlüssigen Antworten auf Problemstellungen und
Herausforderungen im Migrationsbereich. Und die SPÖ hat mit Andreas
Babler einen Vizekanzler, der Verantwortung übernimmt und der als
Bürgermeister von Traiskirchen das größte Erstaufnahmelager
Österreichs in Ordnung gebracht hat – mit klaren Regeln und mit
Menschlichkeit. Und was hat die FPÖ vorzuweisen? Null Lösungen und
einen Parteichef Kickl, der Angst vor Verantwortung hat und der als
Innenminister ein Sicherheitsrisiko und ein Totalversager war“, so
Seltenheim, der betont: „Es ist gut, dass uns die FPÖ in der
Regierung erspart geblieben ist. Die SPÖ in der Regierung arbeitet
seit Tag 1 zum Wohl der Menschen, macht das Leben der Bevölkerung
leichter und leistbarer und bringt die Dinge in Österreich wieder in
Ordnung“. (Schluss) mb/lw