Wien (OTS) – Der heutige Rundumschlag der FPÖ gegen Vizekanzler und
Wohnminister
Andreas Babler ist für SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim der
Beweis, dass die FPÖ jeden Bezug zur Realität verloren hat. „Während
die SPÖ mit Vizekanzler und Wohnminister Andreas Babler in der
Regierung seit Tag 1 zum Wohl der Menschen arbeitet, beweist die FPÖ
täglich, dass sie keine Lösungen hat. Außer hetzen, spalten und
beleidigt von der Seitenlinie reinschreien, kann die FPÖ nichts.
Immer, wenn die FPÖ am Ruder ist, geht es abwärts und die Menschen
zahlen drauf. Das zeigen die Krankenkassenzerschlagung und die
Einführung des 12-Stunden-Tags genauso wie die Kürzungen bei den
Spitälern in der Steiermark und das Streichen des Pflegebonus in
Salzburg“, so Seltenheim, und weiter: „Die FPÖ beweist seit Jahren,
dass sie das Patent auf Scheitern und Versagen hat!“, so Seltenheim,
der an das Scheitern der FPÖ bei der Regierungsbildung aufgrund
Kickls Feigheit erinnert. ****
Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist klar: „Es ist gut, dass uns
die FPÖ in der Regierung erspart geblieben ist. Und es ist gut, dass
die SPÖ Verantwortung übernommen hat. Wir Sozialdemokrat*innen sind
der Motor in der Regierung, wenn es um Maßnahmen für ein leistbares
Leben geht. Das haben wir auch diese Woche mit unserer rot-weiß-roten
Reformoffensive gezeigt, die das Leben der Menschen spürbar
verbessern wird“, so Seltenheim, der auf das im Ministerrat
beschlossene Preissenkungspaket verweist, mit dem den teuren Strom-
und Lebensmittelpreisen der Kampf angesagt wird.
Darüber hinaus habe die SPÖ ein großes Betrugsbekämpfungspaket
auf den Weg gebracht, um Steuerbetrug zu bekämpfen – das bringt
Österreich bis 2029 rund 1,4 Mrd. Euro. Und es gibt mit dem
Gesundheitsreformfonds bis 2030 jährlich 500 Mio. Euro zusätzlich
fürs Gesundheitssystem. „Im Gegensatz zur FPÖ hat die SPÖ mit
Vizekanzler Andreas Babler die richtigen Rezepte, um die Teuerung zu
bekämpfen, die Wirtschaft zu stärken und das Gesundheitssystem zu
verbessern“, so Seltenheim. (Schluss) lw