Wien (OTS) – SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim übt heute,
Dienstag,
scharfe Kritik am Angriff der FPÖ auf die Zivilgesellschaft und den
rechtsextremen Postings eines niederösterreichischen FPÖ-
Gemeinderatsabgeordneten. „Die FPÖ macht NGOs, Vereine und
Hilfsorganisationen zur Zielscheibe und greift damit die
Zivilgesellschaft und die Demokratie frontal an“, so Seltenheim, der
die FPÖ auffordert, die Attacken auf die Zivilgesellschaft
unverzüglich zu beenden. „Feuerwehr, Rotes Kreuz, Caritas: Die
engagierte Zivilgesellschaft zeichnet das Miteinander und den
gesellschaftlichen Zusammenhalt in Österreich aus. Es ist ein
Offenbarungseid, dass die FPÖ jene Organisationen ins Visier nimmt,
die Hilfsbedürftige unterstützen und sich für das Gemeinwohl
engagieren“, sagt Seltenheim. Für den SPÖ-Bundesgeschäftsführer ist
klar: „Der FPÖ-Angriff auf die Zivilgesellschaft und rechtsextreme
Postings verdeutlichen einmal mehr: Mit der FPÖ ist kein Staat zu
machen!“, so Seltenheim gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
„Die FPÖ wird immer extremer und steht immer auf der falschen
Seite“, so Seltenheim, der die rechtsextremen Postings eines
niederösterreichischen FPÖ-Gemeinderats aufs Schärfste verurteilt.
Laut „Kurier“ hat der stellvertretende Ortsparteichef von Gloggnitz
in den sozialen Medien zahlreiche Beiträge verfasst, die
menschenfeindlicher nicht sein könnten. „Antisemitismus, Rassismus
und Homophobie haben in Österreich keinen Platz. Es ist unerträglich,
dass die FPÖ angesichts solcher Postings kein Problembewusstsein
zeigt und noch immer keine Konsequenzen zieht“, so Seltenheim, der
betont: „Wir lassen Hass und Hetze nicht zu. Die SPÖ stellt der
Menschenfeindlichkeit ein Stopp-Schild auf, tritt Rechtsextremismus
entschieden entgegen und schützt die Demokratie in Österreich“, so
Seltenheim. (Schluss) ls/bj