Wien (OTS) – SPÖ-Energiesprecher Schroll ortet im heutigen
Wirtschaftsausschuss
einen Offenbarungseid der FPÖ: Die FPÖ hat heute gefordert, die OMV
soll jetzt in der Krise einfach Übergewinne auf Kosten der Menschen
machen, die sich der Staat dann über eine Sonderdividende zurückholen
soll. „Geht es nach der FPÖ, sollen die Menschen kräftig zahlen,
damit die Ölkonzerne kräftig abkassieren und sich der Staat und die
OMV-Aktionäre in Abu Dhabi ein Körberlgeld verdienen. Kickl will
Ölkonzern-Übergewinne, wir wollen wirksame Preiseingriffe!“ ****
Die Bundesregierung wird weder den Krieg beenden noch die
internationalen Ölpreise direkt beeinflussen können. Sie tut aber
das, was in Österreich möglich und richtig ist. Die Spritpreisbremse
kommt nur, wenn zwei Drittel der Abgeordneten im Nationalrat dafür
stimmen. Heute Nachmittag gibt es daher weitere Gespräche mit den
Grünen, die sich konstruktiv zeigen. „Es sollte im Interesse aller
sein, dass sich die Konzerne nicht auf Kosten der Menschen
bereichern“, appelliert Schroll an die Opposition.
In den vergangenen Tagen haben mehrere österreichische Medien die
Kickl-Rechnung als Voodoo-Rechnung enttarnt. Schroll irritiert die
Dünnhäutigkeit von FPÖ-General Schnedlitz, der daher in einer
heutigen Pressekonferenz eine Schmipftirade gegen Medien losgelassen
hat: „Wer mit Rechentricks die Menschen hinters Licht führt, muss
damit rechnen, dass er damit auch auffliegt.“ (Schluss) mf/ff