Wien (OTS) – Empört reagieren die SPÖ-Sprecherin für
Erinnerungskultur Sabine
Schatz und der Steirer Abgeordnete Wolfgang Moitzi auf die am Samstag
im Standard aufgedeckten gewalttätigen Übergriffe im Umfeld eines
Burschenschafter-Festes im Stadtteil Donawitz in Leoben. „Wir
verurteilen die gewalttätigen Übergriffe auf den Taxilenker aufs
Schärfste und senden dem Betroffenen beste Genesungswünsche“, so die
beiden Abgeordneten. ****
„Es ist unfassbar, dass ungeniert ‚Sieg Heil‘ gerufen wird und es
dann auch noch zu offener Gewalt an Personen kommt“, sagt Schatz.
„Rechtsextremismus ist eine immer größer werdende Gefahr, Vorfälle
wie jene in Leoben dürfen nicht konsequenzlos bleiben. Wir fordern
hier volle Aufklärung und die volle Härte des Gesetzes!“ Gemeinsam
mit Moitzi wird die Abgeordnete eine parlamentarische Anfrage
einbringen, um die Vorfälle aufzuklären.
„Leoben ist ein wichtiger Universitätsstandort in der Steiermark.
Wir dürfen nicht zulassen, dass rechtsextreme Umtriebe ein schlechtes
Licht auf die Universitätsstadt werfen“, sagt Wolfgang Moitzi.
Seit Jahren steigen die rechtsextremen Straftaten in Österreich
an, das zeigt auch der kürzlich präsentierte
Verfassungsschutzbericht. „Wir nehmen die Gefahr durch
Rechtsextremismus sehr ernst und arbeiten in der Regierung gerade an
einem Nationalen Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“, sagt Schatz.
„Neben vielen notwendigen Maßnahmen im Kampf gegen Rechtsextremismus
braucht es auch Anlaufstellen für Opfer rechtsextremer Gewalt.“ (
Schluss) bö