Wien (OTS) – SPÖ-Frauensprecherin Sabine Schatz unterstützt den von
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner angekündigten Fahrplan zur
raschen Umsetzung des Nationalen Aktionsplans gegen Gewalt an Frauen.
„Es ist ein wichtiges Signal, dass jetzt an konkreten Maßnahmen gegen
digitale Gewalt, Femizide und Machtmissbrauch gearbeitet wird“, so
Schatz. „Die Realität zeigt, wie dringend Gewaltschutz ist: Wir
erleben in Österreich wieder eine Serie von schrecklichen
Frauenmorden. Frauen werden getötet, weil sie Frauen sind – meist von
ihren (Ex-)Partnern. Oft haben sie zuvor Hilfe gesucht, oft war die
Gefahr bekannt. Und trotzdem kommt jede Hilfe zu spät. Hinter jedem
Femizid steht ein zerstörtes Leben. Das können und werden wir nicht
akzeptieren“, so die Abgeordnete. *****
„Gewalt gegen Frauen hat viele Gesichter und verlagert sich
zunehmend auch in den digitalen Raum“, betont Schatz. Digitaler Hass,
Drohungen und sexualisierte Deepfakes würden die Situation zusätzlich
verschärfen. Medial diskutierte Fälle zeigen laut Schatz deutlich,
dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein darf. „Gleichzeitig
wissen wir, dass sich Gewalt oft früh ankündigt. Tausende
Wegweisungen pro Jahr machen das deutlich. Umso wichtiger ist es,
Gefährder rechtzeitig und konsequent zu stoppen – etwa durch eine
engmaschige Überwachung.“
Positiv bewertet Schatz den heutigen Austausch mit Expert:innen,
Plattformen und der Zivilgesellschaft: „Gute und nachhaltige Lösungen
entstehen dort, wo Betroffene gehört werden und unterschiedliche
Perspektiven zusammenkommen.“
Der Nationale Aktionsplan umfasst zahlreiche konkrete Maßnahmen:
von strengeren Regeln im Sexualstrafrecht nach dem Grundsatz „Nur Ja
heißt Ja“ bis hin zu mehr Prävention und besserem Schutz vor
digitaler Gewalt. „Gewaltschutz ist kein Einzelprojekt, sondern ein
umfassendes Gesamtpaket. Unser Ziel ist klar: Jede Frau in Österreich
soll sicher leben können“, so Schatz.
Entscheidend sei nun die Umsetzung: „Was zählt, sind spürbare
Verbesserungen im Alltag. Es braucht mehr Schutz im Netz, wirksame
Maßnahmen gegen Femizide und klare Regeln gegen Machtmissbrauch. Wer
sich dem entgegenstellt, stellt sich gegen den Schutz von Frauen.
Jetzt geht es darum, rasch konkrete Schritte zu setzen“, so Schatz
abschließend. (Schluss) eg/ls