Wien (OTS) – SPÖ-Klubvize Julia Herr hat in ihrer heutigen Rede im
Nationalrat
klargestellt, wie die Energiepreise wieder rasch sinken könnten:
„Krieg bedeutet menschliches Leid, unterbrochene Lieferketten und
explodierende Kosten. Frieden bedeutet Sicherheit, intakte
Lieferketten und stabile Preise. Das effektivste Mittel gegen hohe
Preise ist Frieden.“ ****
Herr verurteilte die aktuelle Eskalation im Iran als
völkerrechtswidrig und forderte ein sofortiges Ende der
Kampfhandlungen: „Wir verurteilen die Machenschaften des Mullah-
Regimes. Die iranische Zivilbevölkerung hat sich eine demokratische
Regierung verdient. Bomben werfen alleine, ohne Plan für den Tag
danach, schafft jedoch mit Sicherheit keinen Frieden und schon gar
keine Demokratie“, so Herr.
Gleichzeitig übte sie scharfe Kritik an der FPÖ und Herbert
Kickl, deren Vorbild Donald Trump mit schuld an den steigenden
Preisen ist: „Trump, Putin, Orban – wer wie die FPÖ solche Freunde
hat, ist kein Patriot!“
Herr stellte klar, dass sich die Fehler aus der Vergangenheit
nicht wiederholen werden: „Es darf keine Krisengewinner mehr geben.
Während viele Menschen belastet sind, dürfen Konzerne keine
Übergewinne abschöpfen.“ Die SPÖ setzt mit ihrer Spritpreisbremse auf
die Begrenzung der Gewinnmargen bei Raffinerien und Tankstellen sowie
auf die Rückverteilung staatlicher Mehreinnahmen.
Zugleich sprach sich Herr für einen beschleunigten Ausbau
erneuerbarer Energien aus: „Heimische und erneuerbare Energien machen
uns unabhängiger von Krisen, senken langfristig die Energiepreise und
schützen das Klima. Daher werden wir den Ausbau der Erneuerbaren
beschleunigen.“ (Schluss) mf/lw