Wien (OTS) – Heute, am Internationalen Tag zur Beseitigung von Gewalt
gegen
Frauen, startet die 16-tägige UN-Kampagne „Orange the World“, die
weltweit ein sichtbares Zeichen für den Schutz von Frauen vor Gewalt
setzt. Auf nationaler Ebene geht Österreich mit Frauenministerin Eva-
Maria Holzleitner bereits wichtige Schritte vorwärts. SPÖ-EU-
Abgeordnete und Frauensprecherin Elisabeth Grossmann betont, dass
dieser Weg Vorbild für die gesamte Europäische Union sein muss: „Jede
Frau und jedes Mädchen hat das Recht, in Sicherheit und Würde zu
leben. Doch für Millionen von ihnen bleibt dieses Versprechen bis
heute unerfüllt. Europaweit ist jede dritte Frau von körperlicher
oder sexueller Gewalt betroffen. Allein in Österreich wurden 2024
mehr als 1.300 Vergewaltigungen angezeigt. Diese Zahlen erzählen
jedoch nur einen Teil der Wahrheit. Sie erzählen nicht von der Angst,
zur Polizei zu gehen. Nicht von der Furcht, nicht ernst genommen zu
werden. Nichts von der Realität, vor Gericht die eigene Ohnmacht
rechtfertigen zu müssen. Genau deshalb brauchen wir ein modernes
Sexualstrafrecht nach dem klaren Prinzip: ‚Nur Ja heißt Ja‘. Mit
Frauenministerin Eva-Maria Holzleitner ist Österreich auf dem besten
Weg, dieses Prinzip umzusetzen. Dennoch haben derzeit erst eine
Handvoll EU-Mitgliedstaaten ein solches konsensbasiertes Strafrecht
verankert. Das reicht nicht aus. Wir brauchen diesen Schutz für alle
Frauen und Mädchen in Europa. Deshalb setzen wir uns auch auf EU-
Ebene für eine europaweit verbindliche Regelung ein, die ein
konsensbasiertes Sexualstrafrecht verankert. Frauen, die eine
Vergewaltigung überlebt haben, dürfen nicht ein weiteres Mal
traumatisiert werden, durch ein Justizsystem, das sie eigentlich
schützen sollte.“ ****
Grossmann weiter: „Der Kampf gegen Gewalt an Frauen muss sich
auch stärker auf den digitalen Raum richten, denn dort nimmt die
Gewalt dramatisch zu. Deshalb braucht es endlich klare europäische
Regeln, die Online-Gewalt gegen Frauen eindeutig als das benennen,
was sie ist: geschlechtsspezifische Gewalt. Plattformen dürfen sich
nicht länger ihrer Verantwortung entziehen. Wir müssen Tech-
Unternehmen endlich dazu bringen, schnell und konsequent gegen Hass
und Gewalt vorzugehen. Dafür muss das Gesetzt über Digitale Dienste (
DSA) konsequent umgesetzt statt aufgeweicht werden! Ein Europa, das
Frauen wirklich schützen will, muss ihnen auch im Netz Sicherheit
geben.” (Schluss) bj