Wien (OTS) – Am heutigen Jahrestag der Befreiung des KZ Mauthausen,
dem Gedenktag
gegen Gewalt und Rassismus, gedenken SPÖ-Bundesparteivorsitzender
Andreas Babler und SPÖ-Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim der
Opfer des Nationalsozialismus und bekräftigen den vollen Einsatz für
Demokratie, Freiheit und Frieden. „Dieser Gedenktag ist für uns kein
symbolischer Akt, sondern ein klarer Auftrag. Wir dürfen niemals
zulassen, dass Hass, Ausgrenzung und rassistische Ideologien wieder
Platz greifen. Gerade in Zeiten, in denen rechtsextreme Kräfte
versuchen, unsere Gesellschaft zu spalten, sind Haltung und der
gemeinsame Widerstand aller Demokrat*innen gefordert. Aus der
Geschichte zu lernen, bedeutet, die richtigen Lehren daraus zu
ziehen. Nie wieder ist jetzt! Es ist unsere gemeinsame Verantwortung,
Rassismus und Rechtsextremismus entschlossen zu bekämpfen und die
Demokratie zu verteidigen und zu stärken“, betonten Babler und
Seltenheim heute, Dienstag, gegenüber dem SPÖ-Pressedienst. ****
SPÖ-Bundesparteivorsitzender Babler betonte weiters, dass die
grausamen Verbrechen des Nazi-Regimes zu Wachsamkeit verpflichten.
„Das Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus ist für uns ein
bleibender Auftrag, Hass, Hetze und Spaltung entschlossen
entgegenzutreten. Zukunftsängste, Krisen und Hetze bilden den Boden
für Extremismus und bereiten den Boden für Gewalt. Wir Sozialdemokrat
*innen arbeiten in der Regierung jeden Tag dafür, Extremismus diesen
Nährboden zu entziehen, indem wir für ein leistbares Leben, gute
Arbeitsplätze, Chancen und Zusammenhalt sowie für gerechte Löhne
kämpfen“, so Babler.
Auch SPÖ-Bundesgeschäftsführer Seltenheim unterstrich, dass es
gelte, wachsam zu bleiben. „Kein Fußbreit dem Rechtsextremismus.
Feindbilder, Sündenbock-Mentalität und Hetze haben in der Politik und
in unserer Gesellschaft nichts verloren. Die FPÖ steht für all das.
Chaos-Kickl und seine blaue Truppe sind eine Gefahr für die
Demokratie“, so Seltenheim, der sagt, dass alle Alarmglocken
schrillen müssen, wenn Kickl bei der FPÖ-Kundgebung am 1. Mai sagt,
er wolle „die Demokratie auf ihren gesunden Kern zurückführen“ und
wenn laut Medienrecherchen zig parlamentarische Mitarbeiter der FPÖ
ein Naheverhältnis zu den rechtsextremen Identitären haben. „Mit
unserer Online-Kampagne ‚WIR SIND MEHR‘ stellen wir Rechtsextremismus
und Menschenfeindlichkeit ein Stoppschild auf. Während die FPÖ hetzt
und spaltet, schützen wir die Demokratie“, so Seltenheim mit Verweis
auf wichtige Maßnahmen wie zum Beispiel den Nationalen Aktionsplan
gegen Rechtsextremismus und das Paket gegen Online-Radikalisierung.
SERVICE: Hier geht’s zur Online-Kampagne „WIR SIND MEHR“ gegen
Rechts – jetzt unterzeichnen! (Schluss) mb/bj