Wien (OTS) – Der neue ÖVP-Klubobmann Ernst Gödl ist am Mittwoch, den
15. Juli bei
PULS 24-News-Anchor Thomas Mohr zu Gast. Im Interview spricht er über
Sicherheitschecks im Parlament, die Wahl von Walter Rosenkranz und
die Wehrdienst-Debatte. Den gesamten Talk gibt es ab sofort hier auf
JOYN zum Nachsehen.
Zum Thema, ob Nationalratspräsident Walter Rosenkranz aktiv
werden müsse einen Vorschlag zu liefern, wie die Sicherheitschecks
rund um die Mitarbaiter:innen im Parlament ablaufen könnten, fordert
Ernst Gödl klar: „ Ja klar, er ist der Chef des Hauses, er ist der
Parlamentspräsident, er ist der Hausherr. Er muss Vorschläge liefern
[…]. “ und meint weiter „ Sie [Anm.: die Maßnahmen] müssen im
Einklang sein mit dem, wie auch unser Rechtssystem aufgebaut ist,
auch mit der klaren Gewaltentrennung, einerseits Legislative,
Parlament, andererseits Verwaltungsbehörden. Da erwarten wir
Vorschläge. Aber es kann nicht sein, dass es eine offene Tür gibt,
ein offenes Tor gibt für Rechtsextremisten, die nämlich genau das
abschaffen wollen, wo sie arbeiten würden.“
Zuletzt hatte die ÖVP Walter Rosenkranz noch zum
Nationalratspräsidenten gewählt , nun meint Ernst Gödl, er würde ihn
nicht mehr wählen. Dazu führt er aus: „ Wir haben ihn Großteils in
meiner Fraktion gewählt, aber er hat dann in einigen Schritten doch
das Vertrauen hintangestellt. Denken Sie an die erste Aktion damals,
Herrn Orban gleich ins Parlament zu holen und nur eine
parteipolitische Veranstaltung daraus zu machen. Oder zuletzt in
einigen Aktivitäten oder Nicht-Aktivitäten im Bereich der
Plenardebatte, wo er zum Beispiel auch Ordnungsrufe unterlassen hat,
wo es sich geboten wäre. Also die Überparteilichkeit eines
Präsidenten ist etwas Wichtiges und die hat er immer wieder vermissen
lassen und das kreide ich ihm an.“ Und hält fest: „Ich würde ihn
heute nicht mehr wählen. Das ist eine klare Aussage.“
Außerdem Thema ist die Debatte rund um den Wehrdienst in
Österreich . Auf die Frage, wann eine Einigung zur Wehrpflicht
herbeigeführt werden soll, meint der ÖVP-Klubobmann: „ Wir
orientieren uns jetzt im parlamentarischen Prozess an diesem Modell
‚6 plus 100‘, weil es eben auch von der Wehrdienstkommission
vorgeschlagen wurde. Da läuft aktuell die Debatte und ich bin guter
Dinge, dass wir gegen Ende des Monats auch diese Debatte beenden
können. Und nämlich erfolgreich beenden. “
Das gesamte Interview mit Ernst Gödl gibt es hier auf JOYN zum
Nachsehen: https://www.joyn.at/play/clip/oevp-klubobmann-ernst-goedl-
zu-rosenkranz-und-der-wehrdienst-debatte