Wien (PK) – Nationalratspräsident Walter Rosenkranz empfing heute den
Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland Frank-Walter
Steinmeier im Parlament. Dieses sei das Haus und das Herz der
Demokratie, betonte Rosenkranz in dem Gespräch. Man könne mit der
Bildung über Demokratie nicht früh genug beginnen, sagte er und hob
die Bedeutung der Angebote zur Demokratiebildung im Parlament hervor.
So würden bei der Demokratiewerkstatt die Werte und Grundprinzipien
der Demokratie altersgerecht an junge Menschen vermittelt. Dabei
nehme er nicht Politikverdrossenheit, sondern vielmehr ein großes
Interesse an politischen Prozessen bei den jungen Menschen wahr,
erklärte Rosenkranz. Insgesamt sei es wichtig, dass die Politik den
Kontakt und das Gespräch mit den Menschen sucht, waren sich die
beiden Gesprächspartner einig. Neben der Demokratiewerkstatt biete
das Parlament umfassende Angebote für Besucherinnen und Besucher. So
würden sich im Schnitt täglich 2.000 Menschen im Parlament über
Demokratie und Geschichte informieren.
Rosenkranz strich in dem Gespräch die hervorragenden Beziehungen
zwischen den beiden Ländern auf wirtschaftlicher, politischer und
parlamentarischer Ebene hervor. Die beiden Gesprächspartner
thematisierten die aktuelle wirtschaftliche Lage und die damit
verbundenen Herausforderungen. Aufgrund der globalen Entwicklungen
sei das wirtschaftspolitische Umfeld momentan wenig vorhersehbar und
es brauche, um wieder mehr Investitionen anzuregen, mehr
Vorhersehbarkeit für die Wirtschaft, erläuterte der deutsche
Bundespräsident. Europa müsse sich mehr Gedanken machen, wie sich der
Kontinent weiter entwickeln kann, forderte Rosenkranz. Angesichts der
globalen Sicherheitslage bestehe die Notwendigkeit in die
Verteidigungsfähigkeit zu investieren, waren sich beide einig. Dies
könne auch eine Chance und ein Anreiz für die Wirtschaft sein,
betonten sie.
Hinsichtlich der Erweiterung der Europäischen Union in Richtung
der Westbalkanstaaten mahnte der Nationalratspräsident mehr Tempo
ein. Auch Steinmeier hob die Bedeutung der Erweiterung für die Region
und die politische Stabilität hervor. (Schluss) pst
HINWEIS: Fotos von diesem Besuch finden Sie im Webportal des
Parlaments .