Wien (PK) – Wien/Luxemburg (PK) – Parlamente haben eine wichtige
Rolle, um die
Resilienz der Demokratie sicher zu stellen, betonte
Nationalratspräsident Walter Rosenkranz am Montag in Luxemburg. Im
Rahmen einer zweitägigen Konferenz beriet er mit den anderen
Parlamentspräsidentinnen und -präsidenten der deutschsprachigen
Länder, wie es um die Resilienz und Krisenfestigkeit der
demokratischen Institutionen steht und wie diese optimiert werden
können. Ausgangspunkt der Diskussion waren die Erkenntnisse des
„Demokratiestresstests“, einer Studie des wissenschaftlichen Dienstes
der Luxemburger Abgeordnetenkammer zur Widerstandsfähigkeit der
luxemburgischen Demokratie. Die Parlamentspräsidentinnen und –
präsidenten diskutierten Ansatzpunkte auf nationaler und
internationaler Ebene, um Lücken und Schwächen im System zu eruieren
und einer Erosion der Demokratie entgegen zu wirken. In der
Diskussion wurde auch die Bedeutung von Akteurinnen und Akteuren, wie
Zivilgesellschaft und Medien, beleuchtet. Neben der Diskussion über
die Resilienz der Demokratien im Generellen wurde auch die
Wehrhaftigkeit der Parlamentsinstitutionen im Speziellen analysiert.
Rosenkranz betonte, dass das österreichische Parlament seiner
Meinung nach auf den unterschiedlichsten Ebenen „sehr resilient“ sei.
Zudem hob er das hohe grundsätzliche Vertrauen der Menschen in die
Demokratie hierzulande hervor. So sei laut der aktuellen Studie
„Jugend & Demokratie 2025“ für 89 % der Jugendlichen die Demokratie
weiterhin die beste Staatsform. Das Vertrauen der Jugend in die
politischen Institutionen sei aber vergleichsweise gering, zeigte
Rosenkranz den Handlungsbedarf auf. Die Kritik junger Menschen richte
sich also weniger gegen die Demokratie selbst, sondern gegen ihre
konkrete Ausgestaltung und politische Praxis. Weitere Themen der
Konferenz waren unter anderem die Zukunft der europäischen
Satellitentechnologie sowie die aktuelle nationale und internationale
politische Lage. (Schluss) pst
HINWEIS: Fotos von diesem Auslandsbesuch finden Sie im Webportal
des Parlaments .