Wien (PK) – Wien/Aarau (PK) – Zum Thema „Demokratie im Wandel: Die
Parlamente
zwischen Regierung und Bürgerbeteiligung“ startete heute, Donnerstag,
die Konferenz der Präsidentinnen und Präsidenten der Parlamente der
deutschsprachigen Länder im Schweizer Aarau. Eine funktionierende
parlamentarische Demokratie lebe vom aktiven Mitwirken ihrer
Bürgerinnen und Bürger, erklärte Nationalratspräsident Walter
Rosenkranz in diesem Rahmen. Dies dürfe nicht nur zur Wahlzeit,
sondern müsse auch im Alltag gelten. Die aktive Teilhabe an
politischen Entscheidungsprozessen stärke das Vertrauen in die
parlamentarische Demokratie und fördere die Legitimität politischer
Entscheidungen. Die Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern sei daher
sowohl ein zentrales Element der Demokratie als auch der Arbeit im
österreichischen Parlament.
Das österreichische Parlament verstehe sich daher nicht nur als
Ort der Gesetzgebung, sondern stelle auch einen Platz der
Bürgerbildung, der transparenten Diskussion, der Begegnung und
aktiven Mitwirkung dar. So sei etwa die Bürgerbeteiligung durch
Begutachtungsverfahren eine Erfolgsgeschichte, betonte Rosenkranz.
Seit der Einführung des erweiterten Begutachtungsverfahrens im Jahr
2017 könne jede Person zu Ministerialentwürfen Stellungnahmen
abgeben. Ebenso würden im Nationalrat regelmäßig die Anliegen und
Ziele von Volksbegehren, Bürgerinitiativen und Petitionen
thematisiert.
Im Bereich der Demokratiebildung biete das Parlament breit
gefächerte und zielgruppengerechte Angebote, die Demokratie am
Originalschauplatz der Gesetzgebung vermitteln. So haben 2024 13.854
junge Menschen im Alter von 8 bis 19 Jahren an den 709 Workshops der
Demokratiewerkstatt teilgenommen. Zudem erhalten die Anliegen junger
Menschen regelmäßig in Jugendparlamenten und Lehrlingsparlamenten
Gehör. Tausende Menschen würden sich auch in den Stationen des
Besucherzentrums des Parlament „Demokratikum“ mit Demokratie und
Beteiligung auseinandersetzen. (Schluss) red
HINWEIS: Fotos von diesem Auslandsbesuch finden Sie im Webportal
des Parlaments .