Wien (OTS) – Die SPÖ-Gemeinderät*innen Astrid Rompolt und Michael
Trinko betonen
im heutigen Wiener Gemeinderat die zentrale Rolle des
Stadtrechnungshofes für demokratische Kontrolle, verantwortungsvolle
Verwaltung und die laufende Verbesserung derLebensqualität in Wien.
Kontrolle als Grundlage für Vertrauen
„Wir sprechen heute nicht einfach über einen Bericht, sondern
über das Funktionieren unserer Stadt: über Kontrolle, über
Transparenz, über Verantwortung und letztlich über Vertrauen“, so
Michael Trinko.
Auch die SPÖ-Gemeinderätin Astrid Rompolt unterstreicht: „Der
Tätigkeitsbericht ist nicht bloß eine Sammlung abgeschlossener
Prüfungen, er ist ein Arbeitsinstrument und zugleich eine
Dokumentation gelebter demokratischer Kontrolle.“ Dabei gehe es nicht
um Ideologie, sondern um verantwortungsvolle Verwaltung: „Der
Stadtrechnungshof prüft Verwaltungshandeln, nicht politische
Gesinnungen.“
Wien hebt Kontrolle auf ein neues Level
Rompolt verweist darauf, dass der Wiener Stadtrechnungshof
österreichweit eine Vorreiterrolle einnimmt: „Die Verbindung aus
klassischer Finanzkontrolle, technischer Prüfung,
Sicherheitskontrolle und Wirkungsanalyse geht in Wien deutlich weiter
als in allen anderen Bundesländern. Genau diese Breite macht die
Kontrolle in Wien so wirksam.“
Auch Trinko hebt die praktische Bedeutung dieser Prüfungen
hervor: „Der Stadtrechnungshof schaut in den Maschinenraum der Stadt.
Dorthin, wo Abläufe funktionieren müssen, bevor es kritisch wird.“
Gerade bei Hochwasserschutz, Blackout-Vorsorge, Sicherheit oder
städtischer Infrastruktur gehe es um Schutz, Verlässlichkeit und
Vorsorge im Alltag einer Millionenstadt. Mit Blick auf das Hochwasser
2024 hält Trinko fest: „Die Berichte über das Hochwasser 2024 haben
gezeigt: Wien funktioniert. Trotz enormer Wassermengen hat der
Hochwasserschutz zuverlässig gearbeitet. Größere Schäden im
Stadtgebiet konnten abgewendet werden. Das ist der richtige Maßstab:
anerkennen, was funktioniert, und zugleich dort nachschärfen, wo der
Stadtrechnungshof Verbesserungsbedarf aufzeigt.“
„Ein besonders wichtiger neuer Bereich ist zudem die Prüfung von
Parteien und Parteiakademien“, ergänzt Rompolt.
Fakten statt politischer Verkürzung
Beide Abgeordnete werben für eine sachliche Debatte über
Prüfberichte. „Der Stadtrechnungshof liefert keine Munition für
Schlagzeilen, sondern eine sachliche Grundlage für weitreichendere
Entscheidungen“, so Trinko. „Wer einzelne Punkte herausgreift, aber
den Gesamtzusammenhang ausblendet, wird der Arbeit des
Stadtrechnungshofes nicht gerecht.“
Rompolt ergänzt: „Faktenprüfung ist heute einfacher als je zuvor.
Alle Berichte sind online abrufbar. Wer konkrete Behauptungen
überprüfen möchte, kann das mit wenigen Klicks tun, beispielsweise
über moderne KI-Werkzeuge. Man muss Faktenprüfung nur tatsächlich
durchführen wollen.“
Abschließend bedanken sich Trinko und Rompolt bei
Stadtrechnungshofdirektor Werner Sedlak und allen Mitarbeiter*innen:
„Ihre Arbeit ist wichtig für das Funktionieren unserer Demokratie,
unserer Verwaltung und für eine Stadt, die jeden Tag daran arbeitet,
noch lebenswerter zu werden.“