Wien (OTS) – Yilmaz Gülüm präsentiert den „Report“ am Dienstag, dem
22. Juli 2025,
um 21.05 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit folgenden Themen:
Pinker Protest
Bei den NEOS rumort es. Nach umstrittenen Regierungsbeschlüssen
regt sich Widerstand in der kleinsten Regierungsfraktion. Das hat man
zuletzt etwa beim Ausrufen eines angeblichen Notstands, um die
Aussetzung des Familiennachzugs zu rechtfertigen, gesehen oder auch
bei der geplanten Einführung der Messengerüberwachung. Diese gipfelte
gar im Parlament in Gegenstimmen von Stephanie Krisper und Nikolaus
Scherak, beide immerhin stellvertretende Klubobleute. Was ist los bei
den NEOS und droht der Partei ein FDP-Schicksal? Patrick Gruska und
Martin Pusch haben mit Parteiinsidern und Politauskennern gesprochen.
Dazu ein Interview mit NEOS-Staatssekretär Sepp Schellhorn
Mietvertrag mit Sprengkraft
Nach dem Erkenntnis des Verfassungsgerichtshof zu
Wertsicherungsklauseln in Mietverträgen ist die Immobilienbranche in
Aufregung. Durch einen rechtswidrigen Passus könnten hunderttausende
Mieterinnen und Mieter Erhöhungen der letzten 30 Jahre zurückfordern.
Alle Mieterhöhungen aus dieser Zeit wären unzulässig und auch in
Zukunft dürfte man die Miete nicht anpassen. Es würde also dauerhaft
jener Mietzins gelten, der bei Abschluss des Mietvertrags vereinbart
wurde. Die Branche fürchtet um Rückzahlungen in Milliardenhöhe,
Fachleute sprechen deshalb davon, dass die aktuelle Gesetzeslage
wirtschaftlich gravierende Auswirkungen haben könnte. Hat die
Bundesregierung das Problem verschlafen? Laura Franz und Sophie-
Kristin Hausberger haben recherchiert.
Badeschluss: Hitzige Diskussion um regionale Abkühlung
An heißen Sommertagen sind sie Zufluchtsort für jene, die
Abkühlung suchen: die Freibäder. Doch in Zeiten des Sparens werden
Rufe nach Schließungen laut. Denn der Betrieb ist teuer, ohne
öffentliches Geld aus den finanziell vielfach angeschlagenen
Gemeinden ist kaum ein Freibad kostendeckend. Für die zuständigen
Bürgermeister ist eine Freibad-Schließung politisch trotzdem heikel.
Denn davon betroffen sind alle, die nicht an einem See wohnen und
keinen Pool zu Hause haben. Vanessa Böttcher, Emanuel Liedl und
Alexandra Nöbauer haben mit aufgebrachten Bürgerinnen und Bürgern
gesprochen, die um ihr örtliches Freibad kämpfen wollen, und haben
Gemeinden besucht, wo trotz des Spardrucks neue Freibäder gebaut
wurden.