Wien (OTS) – „Die Reaktion der FPÖ zeigt deutlich, dass Wahrheit weh
tut. Ein
Minister eines zuständigen Ressorts muss auch für dieses kämpfen. Die
Ausrede, dass Kunasek nur eineinhalb Jahre Minister gewesen sei, ist
genau das – eine Ausrede“, betont ÖVP-Wehrsprecher Friedrich
Ofenauer.
Nach einer langen Durststrecke kann das Bundesheer seit 2020
wieder aufatmen. Unter dem ehemaligen Kanzler Sebastian Kurz wurde
erstmalig das Budget für die Landesverteidigung erhöht. Hätte
Verteidigungsminister Mario Kunasek für ein adäquates
Landesverteidigungsbudget gekämpft und sich in seiner Amtszeit für
die dringend notwendigen Beschaffungen, eingesetzt, so hätte die
Auslieferung der neuen Transportflieger zeitgleich mit dem
Ausscheiden der alten Transportflieger erfolgen können.
Ofenauer: „Verteidigungsministerin Klaudia Tanner kämpft seit
sechs Jahren für ein erhöhtes Verteidigungsbudget und setzt sich
nicht nur für die Truppe ein, sondern kümmert sich um dringend
notwendige Beschaffungen, die die vergangenen Minister verabsäumt
haben. Ministerin Tanner hat die Zeichen der Zeit erkannt und
rechtzeitig einen Paradigmenwechsel bei der Finanzierung des
österreichischen Bundesheeres und der Hinwendung zur militärischen
Landesverteidigung eingeleitet. Demgegenüber ist die FPÖ ein
Sicherheitsrisiko, was sie durch ihre Handlungen und Äußerungen
tagtäglich beweist. Freiheitliche Verteidigungspolitik ist geprägt
von Widersprüchen, die die österreichische Bevölkerung im Ernstfall
gefährden.“
Die alte Leier der FPÖ, dass Skyshield ein NATO Projekt sei,
zeigt, dass sie sich nicht mit den aktuellen verteidigungspolitischen
Themen auseinandersetzen. Skyshield ist eine europäische
Beschaffungsinitiative, die es möglich macht, dass Österreich
Abwehrsysteme im Kampf gegen Bedrohungen aus der Luft kostengünstig,
rasch und im Verbund der EU-Staaten beschaffen kann. Skyshield ist
die Lebensversicherung für unsere Kinder und für alle Menschen, die
in Österreich leben. Diese ist selbstverständlich mit der Neutralität
vereinbar und dient dazu, Österreich verteidigungsfähig zu machen,
denn nur ein gut ausgerüstetes Bundesheer kann die Neutralität
schützen, Frieden erhalten und die Demokratie Österreichs sichern.
„Es zeigt sich einmal mehr, die FPÖ schwingt nur Sonntagsreden
und ist nicht am Schutz der Bevölkerung interessiert. Spätestens seit
der veränderten geopolitischen Lage und insbesondere im Hinblick auf
den tobenden Krieg im Nahen Osten, der hauptsächlich über den Kampf
im Luftraum geführt wird, zeigt sich, dass Skyshield notwendig ist,
wie ein Bissen Brot“, schließt Ofenauer. (Schluss)