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ÖGK-Huss: OP-Termine dürfen keine Frage der Geldbörse sein

Wien (OTS) – „Wer auf eine Operation wartet, muss sich darauf
verlassen können,
dass medizinische Kriterien über den Termin entscheiden – und nicht
die Geldbörse“, betont ÖGK-Obmann Andreas Huss anlässlich der von der
Arbeiterkammer Oberösterreich beauftragten IHS-Studie zu OP-
Wartezeiten.

„Die berichteten Ergebnisse untermauern, was uns Patientinnen und
Patienten seit Langem schildern: Wer privat bezahlt, kann offenbar
auch im öffentlich finanzierten Spital schneller zu einem OP-Termin
kommen. Hier braucht es konsequente Aufklärung“. so Huss.

Private Zahlungen dürfen kein Eintrittsticket sein

„Private Zahlungen dürfen kein Eintrittsticket zu einer früheren
Operation sein. Eine Vorreihung muss medizinisch begründet sein und
darf nicht davon abhängen, ob jemand zusätzlich Geld auf den Tisch
legt“, stellt Huss klar. „Das ist kein rein oberösterreichisches
Thema. Auch der bekannt gewordene Fall in St. Pölten, bei dem es um
Zahlungen von mehreren Tausend Euro ging, zeigt, wie wichtig
konsequente Aufklärung und wirksame Kontrollen sind“, so Huss.

Wo Zahlungen für eine sachlich nicht gerechtfertigte Bevorzugung
verlangt oder angenommen würden, müssten die zuständigen Stellen auch
einen möglichen Korruptionsverdacht prüfen. „Es darf nicht sein, dass
Spitalsärztinnen und Spitalsärzte für eine bevorzugte Terminvergabe
privat kassieren – und den Eingriff dann im Rahmen ihrer regulären
Tätigkeit im öffentlich finanzierten Spital durchführen“, so der ÖGK-
Obmann.

Länder und Spitalsträger müssen handeln

Das Thema sei auch in der Reformpartnerschaft angesprochen
worden. Huss sieht insbesondere die Länder, Spitalsträger und
Landesgesundheitsfonds in der Verantwortung: „Die Verantwortlichen
müssen Beschwerden ernst nehmen, Verdachtsfälle aufklären und
unzulässige Praktiken abstellen. Wer öffentliche
Gesundheitsversorgung verantwortet, muss auch einen fairen Zugang
sicherstellen.“

Transparente Wartelisten für alle

Huss fordert abschließend österreichweit einheitliche,
transparente Wartelisten mit nachvollziehbaren Kriterien und
realistischen Wartezeiten: „Jeder Steuer- und Beitragszahler muss die
Gewissheit haben, auch bei planbaren Operationen so rasch wie
medizinisch notwendig dranzukommen. Niemand darf länger warten
müssen, weil sich andere durch unzulässige Zahlungen einen früheren
Termin verschaffen. Fairness darf keine Frage des Einkommens sein.“

Mehr zur IHS-Studie: https://irihs.ihs.ac.at/id/eprint/7425/