Wien (OTS) – Ornig: „Wäre es der ÖVP ernst mit einer Liberalisierung
der
Öffnungszeiten, könnte ihr Minister der Bundesregierung einfach einen
Entwurf vorlegen.“
„Dass sich die ÖVP jetzt als große Kämpferin für liberalere
Ladenöffnungszeiten aufspielt, ist völlig unglaubwürdig“, sagt NEOS
Wirtschaftssprecher Markus Ornig. „Es ist ein leicht durchschaubares
Manöver, wenn sich Markus Figl in Wien hinstellt und eine
Sonntagsöffnung fordert, wenn gleichzeitig die ÖVP im Bund bei dem
Thema nicht und nicht in die Gänge kommt und lieber gemeinsam mit der
SPÖ bremst statt gemeinsam mit uns NEOS eine gute Lösung zu finden,
die sowohl im Sinne der Wirtschaft und der Konsumentinnen und
Konsumenten als auch im Sinne der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer
ist.“
Die ÖVP stellt den Wirtschaftsminister, erinnert Ornig die ÖVP.
„Wäre es der ÖVP ernst mit einer Liberalisierung, könnte Minister
Hattmannsdorfer der Bundesregierung einfach einen Entwurf vorlegen,
über den dann diskutiert werden kann. Für eine Wien-weite
Sonntagsöffnung braucht man eine Gesetzesänderung auf Bundesebene –
und wir haben schon bei der Diskussion um flexiblere Öffnungszeiten
während des Song Contests gesehen, dass Figl da sofort von der
Bundesebene zurückgepfiffen wurde. In uns NEOS hat man immer einen
Verbündeten, wenn es um liberalere Öffnungszeiten geht – in Wien UND
im Bund. Es ist aber auch kein Geheimnis, dass die ÖVP-
Wirtschaftskompetenz gerade auf allen Ebenen implodiert – nicht nur
bei der Wirtschaftskammer.“