Wien (OTS) – 94 Prozent der Österreicherinnen und Österreicher sehen
Gemeindekooperationen laut einer aktuellen Umfrage des Instituts für
Demoskopie und Datenanalyse für „Mein Bezirk“ positiv, 64 Prozent
können sich auch Gemeindefusionen vorstellen. NEOS-Kommunalsprecherin
Gertraud Auinger-Oberzaucher sieht darin Rückenwind für die NEOS-
Forderung nach mehr Kooperation und freiwilligen
Gemeindezusammenlegungen.
„Die Umfrage bestätigt, dass die Menschen oft weiter sind als die
Politik“, so Auinger-Oberzaucher. „Sie verstehen, dass die
kleinteilige Gemeindestruktur nicht mehr zeitgemäß ist. Österreich
hat so viele Gemeinden wie Belgien, Bulgarien, Dänemark, Estland,
Finnland, Irland, Lettland, Luxemburg und Malta zusammen. Und jede
fünfte Gemeinde in Österreich hat weniger als 1.000 Einwohner. Das
bringt die Gemeinden an ihre finanziellen und organisatorischen
Grenzen und schafft auch Nachteile für die Bürgerinnen und Bürger.
Wenn das Budget knapp wird, fehlt oft das Geld für den Spielplatz,
das Schwimmbad im Sommer oder die Unterstützung des örtlichen
Sportvereins – auch, weil die Gemeinden mit den ständig steigenden
Umlagen von den Ländern zur Kassa gebeten werden für Leistungen, die
sie selbst nicht beeinflussen können.“
NEOS fordern daher erneut eine offene Diskussion über die Zukunft
unserer Gemeindestrukturen. Auinger-Oberzaucher: „Wenn wir unsere
Gemeinden leistungsfähiger, effizienter und zukunftsfit machen
wollen, müssen wir die strukturellen Probleme an der Wurzel angehen.
Dort, wo kleine Gemeinden dauerhaft vor Aufgaben stehen, die sie
alleine kaum bewältigen können, sollte dringend über mehr Kooperation
und auch über freiwillige Zusammenschlüsse nachgedacht werden. Dabei
geht es nicht darum, Dörfer abzuschaffen oder kommunale Identität
aufzugeben – sondern Gemeinden stärker zu machen. Der Reformwille in
der Bevölkerung ist da.“