Nationalrat – Kulturminister Babler: „Sichern trotz schwieriger Budgetlage Vielfalt der Kulturnation Österreich ab“

Wien (OTS) – Heute, Mittwoch, wird dem Nationalrat der Kunst- und
Kulturbericht
2024 vorgelegt, der transparent über die Fördervergabe und die
Diversität der Förderprogramme informiert. Vizekanzler,
Kulturminister Andreas Babler betonte bei der Nationalratssitzung,
dass die „enormen Sparnotwendigkeiten auch nicht vor dem Kunst- und
Kultursektor Halt machen können“. In der vorigen Regierungsperiode
wurden die Budgets jährlich aufgestockt, dieser Spielraum sei
angesichts der notwendigen Budgetsanierungen heuer leider nicht
gegeben. „Der Kunst- und Kulturbericht 2024 liest sich fast wie aus
einer anderen Welt – aus einer Welt ohne Budgetloch. Ich versichere
Ihnen: Trotz der schwierigen Phase, in der wir uns befinden, bleibt
unser Ziel, die Vielfalt und die Exzellenz, die wir in der
Kulturnation Österreich erleben können, abzusichern.“ ****

Der Kulturminister betonte, dass die Einsparungen zu einem
wesentlichen Teil die Filmförderung des Österreichischen
Filminstituts (ÖFI) und die Standortförderung ÖFI+ betreffen. Die ÖFI
+-Förderung wurde von der Vorgängerregierung als ungedeckelt
kommuniziert, in Zeiten knapper Budgets könne ein Automatismus bei
den Förderungen allerdings nicht aufrechterhalten werden, so Babler.
Durch Umschichtungen sei eine stärker selektive Förderung erreicht
worden. „Es ist aber auch klar, dass wir die Rahmenbedingungen für
die Filmwirtschaft verbessern müssen“, so der Kulturminister. Derzeit
wird an einem neuen Finanzierungsmodell, das internationale
Streamingdienste zu einem fairen Beitrag verpflichtet, gearbeitet.

Auch abseits der Filmförderung sei die Mittelverteilung zur
Absicherung des Kulturstandorts Österreich keine leichte Aufgabe
gewesen. „Aber es ist uns mit einer umsichtigen Förderpolitik
gelungen – zum Beispiel mit der Kunstförderrichtlinie, mit der für
mehr Nachhaltigkeit und weniger Bürokratie gesorgt und faire
Bezahlung gesichert wird“, so Babler.

Die soziale Lage und Absicherung von Kunstschaffenden werde sehr
ernstgenommen, „daher wird trotz knapper Kassen an der Fair-Pay-
Strategie festgehalten. Die Budgetmittel bleiben auf dem Niveau von
2024“, so Babler. Nächste Woche tagt die interministerielle
Arbeitsgruppe zu sozialer Absicherung und Fairness.

2024 gab es eine starke Schwerpunktsetzung auf die Musikförderung
– dieser Schwerpunkt soll weiterverfolgt werden. „Aktuell arbeiten
wir an einer Musik-Standortstrategie, die von allen Fraktionen
gemeinsam beschlossen wurde und mit der wir nachhaltige Impulse für
die österreichische Musikwirtschaft setzen können“, so Babler. (
Schluss) bj/lw