Wien (OTS) – „Die Volkspartei setzt ihren strikten ,Null
Toleranz‘-Kurs gegen
illegale Straftäter und Islamisten konsequent fort. Mit einer
weiteren Abschiebung eines in Österreich verurteilten syrischen
Straftäters gibt Innenminister Karner ein klares Signal: Wer zu uns
kommt und in Österreich leben will, muss sich an unsere Gesetze
halten und an unsere Werte sowie unsere Art zu leben anpassen. All
jene, die extremistisches Gedankengut verbreiten und in unserem Land
Straftaten begehen, trifft die volle Härte des Rechtsstaats. Um die
Menschen in Österreich zu schützen, treiben wir die Abschiebung
illegaler Straftäter nach Syrien weiter voran und treffen auch alle
nötigen Vorbereitungen, um afghanische Straftäter in ihre Heimat
rückzuführen. Parallel dazu arbeitet Bundeskanzler Christian Stocker
mit den europäischen Verbündeten mit ganzer Kraft daran, eine
authentische Interpretation der Menschenrechtskonvention zu erwirken.
Denn als Volkspartei sind wir in unserem Handeln einzig und alleine
der Sicherheit der Menschen in unserem Land verpflichtet – nicht dem
Schutz von illegalen Straftätern“, so der Generalsekretär der
Volkspartei, Nico Marchetti.
„Von Forderungen nach der Scharia über das Kinderkopftuch bis zu
islamistischer Propaganda und der Ausübung von Gewalt: Für uns als
Volkspartei darf es keine Toleranz für all jene geben, die unsere
freie Gesellschaft ablehnen. Zuwanderer, die unsere Demokratie und
unser friedliches Zusammenleben gefährden, müssen ausnahmslos
abgeschoben werden – auch nach Syrien und Afghanistan. Mit ihrem
entschlossenen Handeln setzen Bundeskanzler Christian Stocker und die
Volkspartei effektive Lösungen um und tun das Richtige für
Österreich“, so Marchetti abschließend.