Wien (OTS) – „Die heutige Einschätzung der EU-Kommission zeigt:
Österreich erfüllt
die EU-Vorgaben im Defizitverfahren – ein eindeutiger Beweis dafür,
dass wir am richtigen Weg sind. Die Rückmeldung aus Brüssel
bestätigt, dass Bundeskanzler Christian Stocker und das
Regierungsteam der Volkspartei konsequent und wirksam gegen das
Budgetdefizit vorgehen“, so der Generalsekretär der Volkspartei, Nico
Marchetti, der weiter ausführt: „Trotz wirtschaftlich
herausfordernder Zeiten hält Österreich die vorgegebenen Grenzen beim
Nettoausgabenwachstum ein – und das sowohl 2025 als auch 2026. Die EU
-Kommission stellt damit ausdrücklich fest, dass unsere Budgetpolitik
solide, verantwortungsvoll und europarechtskonform ist. Für uns als
Volkspartei ist das eine klare Bestätigung, dass unser Kurs der
richtige ist: Das Arbeitsprogramm der Bundesregierung greift, die
gesetzten Maßnahmen zeigen Erfolge und wir sorgen als Volkspartei für
wirtschaftlichen Aufschwung und Stabilität im Land.“
„Wir werden diesen Kurs entschlossen weiterverfolgen und
zusätzliche Schritte setzen, um das Defizit nachhaltig zu senken und
gleichzeitig die wirtschaftliche Stabilität des Landes abzusichern.
Die Reformpartnerschaft sowie eine umfassende
Entbürokratisierungswelle werden dabei einen entscheidenden Beitrag
leisten. Natürlich läuft das Defizitverfahren formal weiter, das ist
Teil des regulären europäischen Prozesses. Der heutige Befund zeigt
jedoch eindeutig: Es sind keine neuen Vorgaben oder Korrekturen für
Österreich notwendig. Damit ist für uns klar, dass wir mit dem
Doppelbudget und dem Reformkurs auf einem starken Weg Richtung ,2-1-
0′-Formel von Bundeskanzler Christian Stocker sind.“