Podgorica/Wien (OTS) – Im Rahmen ihrer Westbalkanreise traf
Justizministerin Anna Sporrer
heute ihren Amtskollegen Bojan Božović in Podgorica. Im Zentrum des
bilateralen Gesprächs standen die Beitrittspläne Montenegros sowie
die justizpolitische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern.
Montenegro zählt zu den am weitesten fortgeschrittenen EU-
Beitrittskandidaten und hat in den letzten Jahren erhebliche
Verbesserungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit und der Justiz
erzielt. Das Ergebnis dieser Reformen zeigt sich nicht zuletzt durch
die Erarbeitung eines EU-Beitrittsvertrags, der vergangene Woche in
Brüssel begonnen hat.
Auch bei aktuellen Herausforderungen, wie dem Kampf gegen die
organisierte Kriminalität und Korruption, zeigt Montenegro –
insbesondere durch die Spezialstaatsanwaltschaft für
Korruptionsbekämpfung und die Oberste Staatsanwaltschaft – ein
konsequentes Vorgehen. Österreich engagiert sich dabei seit Jahren
durch Twinning-Projekte, die Entsendung von Expert:innen sowie durch
bilaterale Reformberatungen im Bereich der Justiz und der
Rechtsstaatlichkeit.
Justizministerin Anna Sporrer hob diesen Reformwillen auch
gegenüber ihren montenegrinischen Gesprächspartner:innen hervor: „Ich
gratuliere Montenegro zu dem entschlossenen politischen Willen, die
notwendigen Maßnahmen im EU-Beitrittsprozess rasch und konsequent
umzusetzen. Besonders die neuen Impulse bei der Korruptionsbekämpfung
und das Engagement der Staatsanwaltschaften in Podgorica stehen für
den Reformeifer des Landes.“
Neben dem bilateralen Gespräch mit Justizminister Bojan Božović
traf Justizministerin Anna Sporrer in Montenegro auch den Minister
für Menschen- und Minderheitenrechte, Fatmir Gjeka, den Obersten
Staatsanwalt, Milorad Marković, den Hauptsonderstaatsanwalt, Vladimir
Novović, die Präsidentin des Verfassungsgerichtshofes, Snežana
Armenko, sowie die Präsidentin des Obersten Gerichtshofes, Valentina
Pavličić. Darüber hinaus fanden Gespräche mit Vertreter:innen der
Zivilgesellschaft zu Korruptionsbekämpfung sowie ein Besuch eines
Zentrums für Frauenrechte.