Wien (OTS) – Rebekka Salzer präsentiert das ORF-Parlamentsmagazin
„Hohes Haus“ am
Sonntag, dem 17. Mai 2026, um 12.00 Uhr in ORF 2 und auf ORF ON mit
folgenden Themen:
Hüter der Menschenrechte
Die SPÖ-Abgeordnete Petra Bayr ist seit Kurzem Präsidentin der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats. Der Europarat wird
immer wieder mit Organen der Europäischen Union verwechselt, ist aber
schon 1949 als erste große Nachkriegsorganisation gegründet worden.
Er soll Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Menschenrechte fördern.
Ein Hauptorgan des Europarats ist der Europäische Gerichtshof für
Menschenrechte. Beide haben ihren Sitz in Straßburg. Österreich ist
seit 1956 Mitglied im Europarat. Ein Festakt im Parlament zum 70.
Jahrestag des Beitritts würdigte diese eher im Hintergrund agierende
internationale Organisation, die Maßstäbe bei der Einhaltung der
Menschenrechte setzt. Claus Bruckmann berichtet.
Gast im Studio ist Petra Bayr, die Präsidentin der
Parlamentarischen Versammlung des Europarats.
Umstrittener Orden
Nächste Woche werden in Straßburg die ersten Europäer mit dem
„Order of Merit“ ausgezeichnet. 20 Personen aus der
Zivilgesellschaft, der Wissenschaft, der Politik und der Kunst wurden
ausgewählt. Sie sollen für ihren Einsatz für die europäische
Integration und die europäischen Werte geehrt werden. Unter den Namen
findet sich auch ein Österreicher: Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel
– das gefällt nicht allen österreichischen Fraktionen. Marcus Blecha-
Stippl war bei der Verkündung in Straßburg dabei.
Spanischer Weg
Viele Staaten der EU haben ihren Migrationskurs verschärft. Einen
anderen Weg wählt die Linksregierung in Spanien: Sie hat vor, im Lauf
der kommenden Monate in einem außerordentlichen
Legalisierungsverfahren rund eine halbe Million Menschen aufzunehmen.
Dabei handelt es sich um Arbeitskräfte, die ohne die notwendigen
Papiere eingereist sind und sich durch informelle Beschäftigungen
ernähren. Der Plan der Linksregierung sieht vor, diese
Schattenwirtschaft durch die Eingliederung der Arbeitskräfte zu
beenden. Neue Beitragszahler sollen zum Wachstum der spanischen
Wirtschaft, die immer noch im europäischen Spitzenfeld liegt,
beitragen. ORF-Korrespondent Josef Manola berichtet.