Wien (OTS) – Unklare Kompetenzen, fehlendes Fachwissen und
Magstratsabteilungen,
die die Verantwortung jeweils beim anderen suchen – so könnte man den
Stadtrechnungshofbericht betreffend Verein lokale Agenda 21 zur
Förderung von Bürgerbeteiligungsprozessen wie die „Grätzloasen“
zusammenfassen. Der Stadtrechnungshof kritisiert wörtlich: „Für die
inhaltliche Beurteilung des Förderantrages und auch der Abrechnung
zog die MA 22 – Umweltschutz die MA 42 – Wiener Stadtgärten heran (
…). Auch verfügte die MA 42 – Wiener Stadtgärten nicht über die
fachliche Expertise und Zuständigkeit für die inhaltliche Beurteilung
der Anträge und Abrechnungen. Weshalb die MA 22 – Umweltschutz die MA
42 – Wiener Stadtgärten heranzog, erschloss sich dem StRH Wien
nicht.“
Die „Grätzloasen“ sind ein bei den Wiener:innen sehr beliebtes
Projekt, das einfach beantragt werden kann: Ehemalige Parkplätze oder
ungenutzte Flächen werden dabei in gemütliche Grünoasen im
öffentlichen Raum umgewandelt. „Die Grätzeloasen sind ein wichtiges
Projekt, das die Stadt Wien nicht durch laschen Umgang aufs Spiel
setzen darf. Es braucht umgehend eine ordnungsgemäße Förderabwicklung
und klare Zuständigkeiten“, so Umweltsprecherin Tina Wirnsberger.
„Dass sich niemand in der Stadtregierung für ein so wichtiges und
beliebtes Projekt wie die Grätzloasen, dass es schon seit 2015 gibt,
zuständig fühlt und man in all diesen Jahren kein ausreichendes
Fachwissen dafür aufgebaut hat, ist bezeichnend. Dieses Kompetenz-
Wirrwarr muss dringend aufgelöst werden“, so Ellensohn.