Wien (OTS) – „1,1 Milliarden Euro Gewinn mit Treibstoff in einem
einzigen Quartal.
Das ist fast dreimal so viel wie noch vor einem Jahr. Die OMV hat
sich dieses Geld nicht hart erarbeitet, nicht durch Innovation
verdient. Es kommt von der Pendlerin, die jeden Morgen tankt, weil
kein Bus fährt. Und vom Pensionisten, der seine Ölheizung nicht
tauschen kann. Und die Regierung schaut dabei zu, statt zu handeln“,
sagt Jakob Schwarz, Budgetsprecher der Grünen, zu den heute
veröffentlichten Quartalszahlen der OMV.
„Die Raffineriemarge der OMV in Europa liegt um 225 Prozent über
dem Vorjahreswert. Das ist kein unternehmerischer Erfolg, das ist ein
Krisenaufschlag. Der Krieg treibt den Ölpreis, die Raffinerie schlägt
drauf – und die Regierung fördert das mit Steuergeld, statt die
Margen der Ölmultis zu begrenzen“, so Schwarz.
„Die Republik hält fast ein Drittel an der OMV. Diese Regierung
sitzt also nicht am Rand, sie sitzt mit am Tisch. Und trotzdem haben
die Regierungsparteien im September unseren Antrag für eine echte
Übergewinnsteuer abgelehnt. Die FPÖ will die Mineralölsteuer
halbieren und die Gewinne der OMV nicht einmal anrühren. Die einen
verwalten die Krise, die anderen machen Stimmung damit. Kassieren tun
die Ölmultis“, kritisiert Schwarz.
„Diese Gewinne sind kein Naturgesetz. Wer sie behält, auch nicht.
Wir Grüne fordern eine Übergewinnsteuer, die ihren Namen verdient:
Was die Ölkonzerne in der Krise zusätzlich einstreifen, geht zurück
zu den Menschen. In eine Öffipreisbremse. In den Tausch alter
Ölheizungen. In Entlastung für alle, die heute keine Wahl haben.
Jeder Euro dort macht uns unabhängiger von Ölkonzernen und von den
Kriegen, an denen sie mitverdienen. Die Regierung kann das morgen
beschließen. Wer es nicht tut, hat sich entschieden: für die Bilanz
der Ölkonzerne und gegen die Geldbörsen der Menschen“, sagt Schwarz
abschließend.